Uwe Ruprecht. Anmerkungen

 

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Anderwelt

Aus Zephanje Meyrats unveröffentlichten Reportagen

Ich traf ihn in einer U-Bahnstation. Er hieß mich, mit ihm einen Zug zu besteigen. Einige Stationen später verließen wir die Bahn wieder und bestiegen eine andere.
Ich hatte im Internet von ihm erfahren. Trotz der Bemühungen großer Staaten, allen voran die Bundesrepublik, es zu reglementieren und unter die Kontrolle der nationalen Sicherheitsbehörden zu stellen, bot das weltweite Rechnernetz noch Platz für Abseitiges. Zwar wurden die technischen Zugangsmöglichkeiten nach Kräften beschränkt, aber das Unbotmäßige suchte sich immer wieder Schlupflöcher. Die Opposition war virtuell, verborgen in den nicht der deutschen Rechtsprechung zugänglichen Falten des Internet.
Seit dem so genannten „Linksruck“, der die Demokratischen Sozialisten in Berlin in die Regierung gebracht hatte, war die unsichtbare, die geistige Mauer um das Land rasch erhöht worden. Als Korrespondent einer französischen Zeitung bekam ich es sofort zu spüren. Meine Akkreditierung für die Bundespressekonferenz wurde gekoppelt an die Auflage, meine Berichte dem auf Initiative der DS neu eingerichteten Informationsministerium vorzulegen.
Die deutschen Kollegen fanden an den Maßreglungen nichts auszusetzen; sie waren über die Jahre daran gewöhnt worden, nichts zu veröffentlichen, dass nicht die Billigung der jeweiligen Machthaber fand. Meine Pariser Redaktion war zunächst empört, wies mich aber an, mich ins Unvermeidliche zu fügen. Unerwünschte Informationen, sofern es mir gelang, sie zu beschaffen, würden unter dem Namen eines Pariser Kollegen erscheinen, um meinen Status nicht zu gefährden.
Ich war entschieden gegen dieses Vorgehen, das die Einschränkung der Pressefreiheit widerstandslos hinnahm. Mein Gesuch um Versetzung wurde abgelehnt, also blieb ich unwillig in Berlin und lieferte Berichte, die sich immer weiter von der Wirklichkeit im Lande entfernten.
Während in der Hauptstadt die Stadtviertel voller Armer und Elender aller Couleur rapide wuchsen, gab sich Deutschland als Land ohne Arbeitslose aus. Der neuen Regierung war es erstaunlich leicht gefallen, die Legende in die Welt zu setzen. Die Meldung vom Rückgang der Arbeitslosenquote auf 2,3 Prozent, wie nebenbei auf einer Pressekonferenz des Amtes verkündet, wurde samt der wirtschaftswissenschaftlichen Begründung einvernehmlich von den Medien verbreitet. Die meisten Kommentare lobten Deutschland für diese Leistung, die sie ansonsten wie selbstverständlich hinnahmen.
Ein erfahrenerer Kollege aus Lateinamerika, mit derartigen Machenschaften vertraut, machte die Probe aufs Exempel und besorgte sich die Zahlen für den Bezirk Kreuzberg. „Haben sie mit deutscher Gründlichkeit erledigt“, erzählte er mit unverhohlener Bewunderung. „Kreuzberg hat zwar immer noch eine überdurchschnittliche Quote, aber auch die ist offiziell halbiert worden gegenüber den vorigen, mutmaßlich auch nicht astreinen Statistiken. Irgendwie haben sie es sogar geschafft, dass vor dem Arbeitsamt keine Schlangen mehr sind.“
„Aber das schafft die Leute doch nicht aus der Welt“, wandte ich kläglich ein.
„Aber es entzieht Ihnen die Grundlage der Berichterstattung“, grinste der Kollege. „Sie sind auf den Augenschein angewiesen, und der kann trügen. Außerdem sollten Sie inzwischen bemerkt haben, dass die Armen und Elenden in Deutschland nicht die Angewohnheit haben, auf der Straße herumzulungern. Die Manipulation der Zahlen ist doch nur möglich, weil sich das Elend versteckt. Sie finden doch kaum einen Arbeitslosen, der sich offensiv zu seinem Status als Weggeworfener bekennt. Sie begreifen sich selbst, der amtlichen Terminologie entsprechend, als Arbeitsuchende und haben das Urteil der Gesellschaft internalisiert, wonach sie sich für ihre Arbeitslosigkeit zu schämen haben. Ein britischer Bestsellerautor hat es in der knappen Stadtskizze eines Thrillers einmal auf den Punkt gebracht: ‚In Deutschland gibt es nur wenige Bettler, und diese wenigen bemühen sich meist um ein respektables Äußeres. Nur so können sie hoffen, ein paar Münzen von den Passanten zu ergattern.‘ Seit Jahrzehnten ist der unerklärte Krieg zwischen Arbeitsplatzinhabern und Arbeitsplatzsuchenden kultiviert worden. Die DS hat nicht von ungefähr mit ihrer Parole von Solidarität die Wahl gewonnen. Sie ist die perfekte Beschwichtigung des schlechten Gewissens der einen wie der anderen. Die einen delegieren ihre Solidarität an die Partei, die anderen glauben, die Partei kümmere sich um sie.“
„Und wenn die Lüge noch so offensichtlich ist?“
„Je größer, desto besser. Wenn Ihnen die Regierung sagt, es sei so – wie wollen Sie das Gegenteil beweisen? Da eine parlamentarische Opposition fehlt, die versuchen könnte, Akteneinsicht zu erzwingen, werden Sie allerhand Verdächtigungen vorbringen können, aber nichts davon wird die Chance haben, gerichtsfest zu werden. Bei kleinformatigeren Lügen könnten Sie eine Lücke entdecken, aber regierungsamtliche Operationen sind nur dann zu entlarven, wenn dabei grobe persönliche Schnitzer gemacht werden. Und die müssen Sie erst einmal entdecken. Was könnte das allenfalls sein? Ein Schreiben des Regierungschefs, in dem er einen ausdrücklichen Befehl zur Fälschung gibt? Da werden Sie vergeblich suchen.“
Dieser Fatalismus stachelte mich nur um so mehr auf. „Deutschland ist doch keine Militärdiktatur.“
Er lachte. „Das sind doch nur Namen. Was stellen Sie sich denn unter demokratischem Sozialismus vor? Als dieser Begriff aufkam, fragte ich die Leute danach, und die Antwort ist bis heute dieselbe geblieben. Eine Definition, die ich meinen Lesern in Südamerika vermittelt kann, haben sie nicht, aber sobald sie in die Details gehen, wie der demokratische Sozialismus die Welt verändert, wovon sie sehr wohl viele, wenn auch verschiedenste Vorstellungen haben, zitieren sie Beispiele aus der DDR. Und da wir nicht in Nicaragua oder Indien sind, ist es naheliegend, wenn eine Regierung den Sozialismus beschwört, in der DDR und im Dritten Reich nach Vorbildern zu suchen, den Vorgängerstaatsformen, die dasselbe Wort verwendeten.“
„Geschenkt. Aber das es so ganz ohne Widerspruch vonstatten geht, will mir nicht einleuchten.“
„Wie soll das Elend, das sich nicht auf der Straße blickt, sich organisieren können? Zu den erstaunlichsten Leistungen der DS gehört, mit der Vortäuschung, sich mit dem Elend überhaupt abgegeben zu haben, bei einer geringeren Wahlbeteiligung ausreichend Stimmen aus dem kleinbürgerlichen Lager erhalten zu haben, die das Elend am meisten fürchten und der Versprechung, sie davor zu bewahren, stets unbedingten Glauben schenken und nicht dazu neigen, das, was ihnen laut und lange genug eingehämmert wird, zu hinterfragen.“
Die Nationalsozialisten mit jahrzehntelanger Erfahrung in der Untergrundarbeit waren die vernehmlichste Stimme in der Opposition. Einen Kontakt in diese Kreise zu erhalten, wäre mir technisch leicht gefallen, aber wenn ich schon gegen die Auflagen verstieß, die mir die Regierung als ausländischem Pressevertreter auferlegte und meinen Job riskierte, wollte ich eine Stimme hören, die aus freiheitlichen Gründen im Widerstand war.
Mein Wissen über deutsche Geschichte war zum größten Teil der intensiven Lektüre geschuldet, der ich mich vor Antritt meines Korrespondentenpostens unterzogen hatte. Im Land selbst war die Auseinandersetzung mit Geschichte für kaum jemanden ein persönliches Anliegen. Kaum einer anderen Nation ist es derart gelungen, die eigene Geschichte weniger als eigene anzunehmen.
Man nähert sich der Geschichte mit Scheu oder Weihe, bei offiziellen Anlässen, aber im Alltag spielt sie nicht einmal als eigener Anteil an der Zeitgeschichte eine Rolle. Ich erklärte mir diese Haltung als den eigentlichen Geschichtsbruch durch das Dritten Reich. Nur, indem sie sich innerlich gegen jeden Anteil an Geschichte abschotteten, war es den Deutschen möglich, den Holocaust zu ertragen und das Gedenken daran zu so zelebrieren, wie sie glaubten, dass es von ihnen erwartet wurde.
Ich wusste also ungefähr, dass es in Deutschland einmal eine der mir vertrauten französischen ähnliche Linke gegeben hatte, die aus Gründen, die ich der Literatur nicht entnehmen konnte, als Partei der Grünen durch die Institutionen marschiert und dabei verschwunden war. Zumindest konnte ich als Fremder, der ein knappes halbes Jahr im Land lebte, keine Spur von ihr entdecken, bevor ich mich auf die Suche danach begab.
Es war ausgeschlossen, einen der in Frage kommenden Wissenschaftler zu befragen. Jedenfalls fehlten mir die persönlichen Kontakte, um jemanden zu entdecken, der mir wenigstens unter Hand Auskünfte geben würde. Schlankweg bei einer der Universitäten anzufragen war zwar noch kein ausdrücklicher Verstoß gegen meine Akkreditierung, aber ich musste damit rechnen, dass eine Nachfrage sofort weiter gemeldet würde und auf ein Schuldkonto gebucht würde. Ich hörte mich diskret nach einen Politologen oder Sozialpsychologen um, mit dem ich privat sprechen könnte. Ohne Erfolg, da diese Methode auf den Zufall angewiesen ist.
Ich grenzte die Jahrgänge jenes französischen linken Frühlings ein und befragte unauffällig die Mittvierziger bis Mittfünfziger, die ich traf, nach ihren politischen Erfahrungen. Zwischen der RAF und der Wende, in den 80er-Jahren, als sie mitten im Leben standen, war Politik Teil der Lebensweise und nicht Monopol der Parteien und Parlamente. Seit sie dorthin zurückgekehrt ist, haben sich meine Gesprächspartner dem Privatleben zugewendet.
Das Experiment gelebter Demokratie galt ihnen als gescheitert. Es überlebte hier und da in Nischen, die weiterhin so exotisch waren wie vor einem Vierteljahrhundert und nur als Exzentrizitäten geduldet waren, die zunehmend unter Bedrohung standen. Als linksliberal, wie sie sich selbst ehedem bezeichneten, galt heute schon, wer die Freiheit zwar einschränkte, aber es mit leidender Miene tat.
Die meisten der Befragten waren sicher in einem bürgerlichen Bett gelandet, alle aber waren Grantler und Nörgler, Enttäuschte. Keiner von ihnen hatte mit einer politischen Partei zu tun. Sie hatten sich alle darauf verlegt, ein kurioses Hobby zu pflegen oder sonst einer Spinnerei nachzujagen, auf die sie die Leidenschaft verwendeten, mit der sie einst Politik betrieben hatten.
Im Vorfeld der Machtübernahme hatte es in der DS mit Brutalität geführte Flügelkämpfe gegeben, bei denen die letzten Linksliberalen die Partei verlassen hatten und seither verstummt waren. Inzwischen, nachdem ihre Gegner an der Macht waren, erwies sich die Kontaktaufnahme mit Dissidenten als schwierig. Um nur an eine E-Mail-Adresse zu gelangen, musste ich mehrere Umwege beschreiten, um schließlich festzustellen, dass ich nicht die passende Verschlüsselungssoftware installiert hatte.
In Deutschland erblühte die Konspiration. Ich stellte fest, dass es, gäbe es noch eine linke Opposition, diese bereits so tief im Untergrund verborgen sein musste, dass es fast unmöglich war, sie direkt anzusprechen. Vielleicht fehlte mir als Franzose nicht nur das persönliche Beziehungsnetz, vielleicht verstand ich auch nicht die unausgesprochenen Codes, die mimischen und gestischen Erkennungszeichen, die sich die Deutschen angewöhnt hatten, um über Sachverhalte zu kommunizieren ohne die sich nicht laut zu reden wagten, weil hinter jeder Ecke ein Schutzmann oder die Bürgerwehr lauerte.
Im Internet fand ich einiges Meta-Material über diese dissidente Linke, aber es brauchte einen Zufall, bis ich endlich auf eine der von Suchmaschinen nicht gelisteten, weil vor diesen geschützten Websites gelangte, die aus dem unbekannten Ausland ins Netz gespeist wurden.
Der Aufmachung und den sprachlichen Eigentümlichkeiten nach handelte es sich bei den Verfassern um Studenten. Ohne irgendwelche Kenntnisse von den Verhältnissen an deutschen Universitäten hätte ich nicht bestimmen können, welche Größenordnung diese Opposition hatte. Jedenfalls gab es sie, und sei es nur als einzelne Widerstandsnester, die es immerhin ernst genug meinten, die Sicherheitsbehörden auszutricksen. Während ich die Website studierte, war ich sicher, dass ein Protokoll angelegt und ein Punkt auf mein behördliches Schuldkonto gebucht wurde.
Neben allgemeinen politischen Erklärungen enthielt die Site vor allem Daten, Fakten und Kolonnen von Zahlen, die regierungsamtliche Darstellungen widerlegen sollten. Offenbar versuchte man sich an der Sisyphusarbeit, einzelne Posten aus den Verlautbarungen der Parlamente und Verwaltungen nachzuprüfen. War die Arbeit mühselig, war es die Lektüre noch mehr. Ich überflog die Aufstellungen nur und hatte Mitleid mit den Leuten, die ihre Zeit daran verschwendet hatten.
Kontaktdaten enthielt die Seite selbstverständlich nicht, ich forschte also nach anderen Hinweisen auf den Ursprung dieser Quelle. Kein Zeichen verriet mir etwas über die Schreiber und Betreiber. Allein die zweimalige Erwähnung einer Kleinstadt fiel mir auf.
Ich sah daraufhin die Texte aufs Ortsnamen durch und fand Berlin, München, Frankfurt am Main und Hamburg in gehöriger Häufung und gelegentlich von Einzelfällen Großstädte erwähnt. Kleinere Ortschaften, sofern sie erwähnt wurden, standen im Zusammenhang mit überregional bedeutsamen Ereignissen, für die der Ortsname synonym stand. Die Kleinstadt tauchte auf im Zusammenhang mit demütigenden Prozeduren der Arbeitsämter, um die Klientel in die förmlichen Täuschungsmaßnahmen einzubinden. Die geschilderten Episoden waren, wie ich nachprüfte, nicht im Internet gefunden worden; dem Tonfall nach könnten sie auf Selbsterlebtem beruhen.
Wie vage die Spur war, bot sie immerhin einen Anhaltspunkt. Ich sammelte Material über die Kleinstadt und fand in der Tat Zitate aus gelöschten Websites oder uralten Zeitungsartikeln, die Zerwürfnisse in der DS belegten und somit die Wahrscheinlichkeit einer linken Opposition.
In der Nähe der Kleinstadt war ein Modellprojekt der neuen Regierung im Gange, das mir gegenüber der Redaktion einen Vorwand für die Dienstreise verschaffte. Ich bot eine Reportage von der Baustelle an, mit der die vormals Arbeitslosen für einen Mindestlohn das Werk verrichteten, das zuvor von Maschinen erledigt worden war. Weil Menschenmassen und Maschinen nebeneinander arbeiteten, werde eine nie gekannte Effektivität im Autobahnbau erreicht, hieß es.
Ich mietete mich in einem Hotel in der Kleinstadt ein, und nachdem ich bei einer Stippvisite auf der Baustelle Fotos gemacht und ein paar Stimmen eingesammelt hatte, widmete ich mich Streifzügen durch die Stadt, um die Spur eines Oppositionellen aufzunehmen.
Mein erster Weg führte mich in das Ghetto. Für konkrete Informationen vor Errichtung der Unsichtbaren Mauer war ich vornehmlich auf Archive angewiesen, sofern diese nicht auch gesäubert wurden; aus dem Internet erfuhr man wenig und nur indirekt. Was immer vorher verfügbar gewesen war, war systematisch gelöscht oder gesperrt worden. Außer dem Lizensierten fand ich kaum etwas über die Kleinstadt, aber die Erwähnung der Existenz des Ghetto hatte es geschafft, die Säuberungen zu überdauern.
Meine Quelle war drei Jahre alt, aber als ich mich mit dem Stadtplan näherte, erkannte ich gleich, dass zwar sein virtuelles Abbild, es selbst aber keineswegs verloschen war.
Ich hatte es kaum betreten, als ich von einer Gruppe Jugendlicher umringt war, die mich nach dem Weg fragten. Mein gebrochenes Deutsch und die Vorstellung als ausländischer Journalist ließen sie die Drohgebärden umgehend fallen und mich mit Erzählungen über Misshandlungen durch Polizei und Behörden überschütten.
Ich hätte nicht bereitwilliger sein können, und binnen einer Stunde, in der ich mit den Boys einen Gang durch das Ghetto gemacht hatte, fand ich mich in der Wohnung eines Fünfzigjährigen wieder, der sich zwischen den Schlucken aus der Wodkaflasche in linker Geschichte erging. Ich war schon überzeugt, in einer Sackgasse gelandet zu sein, als er sein Geschwafel unterbrach und mir ein Handy in die Hand drückte, über das ich eine einzige SMS versenden sollte, deren Text er mir diktierte und der meine Nummer enthielt.
Nachdem ich das Ghetto verlassen hatte, klingelte mein Mobiltelefon. Er habe sich auf das Urteil des Säufers verlassen, ob ich vertrauenswürdig sei, erklärte mir der Anrufer. Ich könne ihn am nächsten Tag in der U-Bahn der nächstgelegenen Großstadt treffen.
Der Dissident war Anfang zwanzig. Student vielleicht, gewiss gebildet, aber darüber erfuhr ich nichts Genaues. Der Dissident bekannte sich nicht dazu, irgend etwas mit der Website zu tun haben, über die ich ihn aufgespürt hatte, noch bekannte er sich zu irgend etwas. Er sprach stets nur hypothetisch und im Konjunktiv. Er glaubte nicht, verstand ich ihn, dass ihn das vor ernsthafter Nachstellung schützen würde. Aber juristisch würde es seinen mutmaßlichen Verfolgern schwer fallen, ihm einen Strick zu drehen.
Das Gespräch mit ihm musste allerhand Windungen nehmen und sich in Abschweifungen ergehen, weil ich meinerseits keine Fragen stellen, sondern ebenfalls hypothetisch formulieren musste, um nicht nur Schweigen von ihm zu ernten. Ich könnte keine Aussage von ihm beeiden, sondern müsste mich stets nur auf meine Interpretation berufen. Ich hätte ein Aufnahmegerät einsetzen können, ohne dass dies einen Beweiswert gehabt hätte.
Ich weiß nicht, ob jener Dissident die Kultur der verschlüsselten Rede besonders weit entwickelt hatte, aber ihre Notwendigkeit ergab sich fast von selbst. Wie konspirativ auch immer die Umstände sein mochten, der Gesprächspartner immerhin würde sich an klare und deutliche Sätze erinnern können. Unter Bedingungen, in denen das freie Wort verfemt ist, sucht sich der Gedanke neue Formen in der Sprache, die ihn zum Ausdruck bringen ohne dass die Zensoren ihn erkennen.
Allein, was mir daran in der schriftlichen Artikulation noch einleuchtete, mutete mir akrobatisch an, sobald man dieser Maxime in der wörtlichen Rede folgte. Beim Gespräch in der U-Bahn gewann ich zunehmend den Eindruck, dass diese Sprechweise unausweichlich auch den Denkapparat selbst umbaut. Die Neuinstallation von Begriffen konnte nicht ohne Einfluss auf die Weltsicht bleiben.
Tatsächlich machten mir im Gespräch nicht so sehr die gewundenen Wendungen Mühe, als vielmehr die Sachverhalte, die ich aus ihnen erschloss. Weil sich eindeutige Nachfragen verboten, blieben mir bis zum Schluss Zweifel, inwiefern meine Assoziationen nicht nur subjektive Irrwege waren, die mit den gemeinten Sachen nichts zu tun hatten. Kaum je ist mir mehr die Kluft zwischen Gesagtem und Gemeinten spürbar geworden, da sie sich mit Absicht in größtmöglicher Entfernung zueinander verhalten.
Das freie Wort, so verstand ich den Dissidenten, werde durch die das Unbestimmte suchende Redeweise bewahrt und geschützt wie in einem Kokon und gerettet über die Zeit, für eine Epoche, in der es wieder erlaubt wäre. Es erübrigte sich, nach anderen Zielen der Opposition zu fragen. Mit dieser Aufgabe war sie voll ausgelastet. Sie erinnerten mich an die lebenden Bücher bei Bradbury in der Verfilmung von Truffaut: wie sie das Memorierte aufsagend durch den Wald streifen. Die Opposition träumt nicht von Taten. Schon die Bewahrung von Wahrheit in Worten ist eine kaum zu erfüllende Aufgabe.
3.12.07 17:50


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Zwischen Stammtisch und Zentralkomitee

Der linke Aufbruch vor der Landtagswahl in Niedersachsen
Das Schreckgespenst der Partei „Die Linke“ und seine Buxtehuder Wirklichkeit


Unter dem Laken des Schreckens

„Die Linke“ spielt vornehmlich die Rolle des Schreckgespenstes. Die SPD hat sich bereits ins Bockshorn jagen lassen und ein verlegenes Bekenntnis zum „demokratischen Sozialismus“ abgelegt.
„Die Linke“ beschwört und beruft sich auf eine „linke Bewegung“ als Ursprung und Quelle ihrer Kraft. Wie sich ehedem aus der Anti-Atomkraft- und der Friedensbewegung die Grünen als vierte Partei etablierten, will „Die Linke“ auf dem Wellenkamm eines linken Aufbruchs in die Parlamente segeln. Eine auch nur annähernd ähnliche Politisierung im außerparlamentarischen Raum wie vor einem Vierteljahrhundert ist nicht zu erkennen. Außer der Partei hört niemand die Graswurzelrevolution wachsen.
Für die Landtagswahl am 27. Januar 2008 in Niedersachsen werden sich große Chancen ausgerechnet. Freilich ist dem Produkt aus PDS und WASG im Nachbarland Bremen aus dem Stand sogar die Regierungsbeteiligung gelungen. Für Rückschlüsse auf Niedersachsen jedoch müssen selbst Demoskopen den ganz feinen Kamm und die größte Lupe einsetzen. In Bremen wie in Hamburg, wo ebenfalls demnächst Wahlen anstehen, gibt es linke Milieus, aus denen die Partei schöpfen kann. Im ländlichen Niedersachsen existiert „Die Linke“ vor allem in den Medien und auf dem Wahlzettel.
Bei den „etablierten Parteien“ muss man nicht die Charaktere und Motive einzelner Akteure erkunden, um die politischen Ziele zu erkennen. In den neuen Bundesländern gilt das weitgehend auch für „Die Linke“, die in überkommenen SED-Strukturen wurzelt. Im Westen, wo sie seit knapp drei Jahren bedeutsamer erscheint als eine der passageren Autofahrer- oder Jogiflieger-Parteien, drängt sich allerdings die Frage auf, wer da warum zwei Löcher in ein Bettlaken geschnitten hat, um die Sozialdemokraten das Fürchten zu lehren.
Der Kreisverband Elbe-Weser ist bezeichnend für die niedersächsische „Linke“. Was geschah oder unterblieb, stand stets unter dem Einfluss oder fand die Billigung des Landesvorstandes. Treue Anhänger des Landesvorsitzenden Diether Dehm managen die Untergliederung, die das Gebiet zwischen Bremen und Hamburg bis ins Weichbild beider Metropolen umfasst. Welche Landkreise den Verband bilden und wie viele Mitglieder er hat, gehört bereits zu den Gegenständen des Jahre andauernden, mit allen verfügbaren Mitteln betriebenen internen Zwists.
Im Vorfeld der Vereinigung von PDS und WASG im Juni 2007 kam es zu „Kampf-Mitgliedschaften“: WASGler traten der vorübergehend in „Linkspartei“ umbenannten PDS bei, um das Fusionsverhalten zu beeinflussen. Auf Versammlungen bestritt die eine Seite das Stimmrecht unerwünschter Mitglieder, die andere Partei in der Partei erklärte die vorgelegten Listen für manipuliert. Einwandfreie Wahlvorgänge blieben die Ausnahme.
Für die Parteiarbeit kommen diejenigen der schätzungsweise 100 Mitglieder, die verstreut in Osterholz-Scharmbek oder Rotenburg an der Wümme wohnen, nicht in Betracht. Der Kreisverband konzentriert sich auf Stade und Buxtehude, die Nachbarstädte an der Unterelbe, in denen die Funktionäre leben. Zu Partei-Versammlungen erscheint ein Dutzend Leute, Veranstaltungen der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung finden kaum mehr Publikum. Die Geisterarmee der von den Amtsträgern als Machtbasis beschworenen „linken Bewegung“ zeigt sich nicht.
Die größte „linke Bewegung“ fand vor zwei Jahren statt, als eine zehnköpfige Gruppe Buxtehuder Jusos lautstark die SPD verließ und geschlossen der WASG beitrat. An die Presse versandte Austrittserklärungen bemühten Einwände gegen die Bundesregierung unter Gerhard Schröder als Grund. In Nebensätzen blitzte das eigentliche Motiv auf: Der Anführer der Gruppe lag im Clinch mit dem Kreisgeschäftsführer der SPD. Reibereien mit dem starken Mann der WASG ließen nicht lange auf sich warten. Der Großteil der Gruppe wechselte flugs zur „Linkspartei“, wo sie sofort in der Mehrheit war.
Mehr als ein Jahrzehnt lang war die PDS zwischen Elbe und Weser die One-Man-Show eines früheren SPD-Mitglieds. Gelegentliche Mitstreiter kamen und gingen, der Einzelgänger ließ sich ungern dreinreden. Seine Simulation einer Partei bestand aus Leserbriefen an die Lokalzeitung und Presseerklärungen. Ging ihm der Stoff aus, um Aufmerksamkeit zu erregen, publizierte er schon einmal einen fremden Text als eigenen offenen Brief. Jeder, der sich in seinen E-Mail-Verteiler eintragen ließ, wurde als „Sympathisant“ deklariert und an den Landesvorstand gemeldet. Mehr als 50 „Linke“ kamen auch so nicht zusammen.
Immerhin war seine Sammlung von Zeitungsartikeln mit Erwähnungen der Partei umfangreicher als die anderer Untergliederungen. Der Emsige fungierte eine Zeitlang als Landespressesprecher. Seine Beiträge zu einer unregelmäßig erscheinenden Parteizeitung bestanden wiederum auch darin, die Anstrengungen anderer als eigene Leistung auszugeben. Reklamationen der Ausgebeuteten wies er mit dem Appell an die „linke Solidarität“ zurück.
Vor allem gerierte sich die Solo-Partei als Antifaschist. Publikationen erweckten den Eindruck, die PDS führe allenthalben den „Kampf gegen Rechtsextremismus“ an. Der Kreis junger Leute, die in Stade und Buxtehude regelmäßig friedlich gegen Auftritte der NPD protestieren, hat mit der Partei stets nur zu tun, wenn diese sich in Presseerklärungen mit ihnen in Verbindung bringt.
Ähnlich wurde anderen Initiativen im Nachhinein ungefragt der PDS-Stempel aufgedrückt. Wie jeder Besucher einer Veranstaltung des Rosa-Luxemburg-Clubs, der einzigen öffentlichen Präsenz, die nicht nur aus geschriebenen Worten besteht, unversehens in einen Sympathisanten mutiert, wird jedes Gespräch zu einem Bündnis erklärt, jede Bewegung um einen herum zur eigenen, die man schließlich auch noch selbst in Gang gesetzt haben will. Betriebsamkeit, die sich selbst Bewegung genug macht.
Allenfalls am Rande des Antifaschismus ist diese „Linke“ in Stade, Buxtehude, Harsefeld und Bremervörde überhaupt je politisch wahrnehmbar geworden, und auch das kaum mehr als mit Maulheldentum, das sich in Leserbriefen zu Artikeln der Lokalzeitung erschöpft, auf deren Informationsgehalt die ganze Sachkenntnis beruht. An keiner außerparlamentarischen Unternehmung, seien es zuletzt die Bürgerinitiativen gegen die Vertiefung der Elbe, die quer durch die Parteien besetzt sind, nimmt diese „Linke“ mehr teil als in Worten aus der Ferne. Vom Schreibtisch aus war sie indes überall dabei, qua Verlinkung auf der Homepage.
Zum „Kampf gegen rechts“ kam die PDS durch die bis heute dominierende Figur des winzigen Zirkels, einen bekennenden Kommunisten, der vor 20 Jahren einmal Ratsherr in der Region gewesen war und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten VVN-BdA repräsentiert. Die vom Verfassungsschutz beargwöhnte Organisation wurde bis zur Wende von der DDR finanziert – in welcher Höhe, mit welchem Auftrag ist ein Geheimnis, an das nicht gerührt werden darf.
Kritik am untergegangenen Staat ist im linken Sektor von Stade verpönt. Vielen von den wenigen ist die DDR als sozialistisches Halbtraumland geblieben. Was nicht eindeutig schlecht war, geht erst recht aufs Konto des Systems. Dissidenten und ihre Literatur sind ungelesen – die Stasi jedenfalls war nicht so arg. „Die Mauer hat uns nicht gestört, weil wir sowieso nicht verreisen konnten.“ Ein auswärtiger Referent im Rosa-Luxemburg-Club wird genötigt, das kategorische Diktum eines westdeutschen Sympathisanten – „Neonazis gab es in der DDR nicht“ – eingehend zu korrigieren.
Unter den wenigen sind viele in der DDR geboren und länger oder kürzer aufgewachsen, dann fremd in den Westen verschlagen. Sie finden in der SED-PDS-Linke eine Art Heimat. Politik nennt sich das Vereinsziel, das Allerwichtigste ist der Verein an sich. Welche Alternative eine Linke zu Grünen und SPD formulieren könnte – das wird im Kreisverband nicht einmal lokal und schon gar nicht konkret erörtert. Ihr bloßes Dasein rechtfertigt sie, das Beisammensein genügt ihnen.
Über Sozialismus und warum man ihn, angesichts von Mauer und Mauerfall, überhaupt neu fassen sollte, weiß diese „Linke“ wenig. Sie hat keine Begriffe, sie ringt nicht um Politik. „Sozialismus“ ist eine Losung, die Gemeinschaft herstellt. Für diesen Glaubenskern gilt ein credo quia absurdum: Wer daran deutelt, gehört nicht mehr dazu. Sozialismus als Sehnsucht nach der schützenden Mutter; Denken stört ihre Evokation durch inbrünstiges Aufsagen von Beschwörungsformeln.
Die alte CSU-Parole „Freiheit statt Sozialismus“, die von der FDP aufgefrischt wird, sowie der lapidare Vorwurf, die „Linke“ wolle die DDR wiederhaben – sie treffen im Kreisverband Elbe-Weser das persönliche Ferment dieser Formation. Aus einem biografischem Bezug zur DDR, erlebt oder als Fantasie, entsteht das Einverständnis und erschöpft sich oft daran. Wer mit der DDR zuerst den Mangel an Freiheit assoziiert, kann diesen Kreis nur fliehen.
In einem für Hartz-IV-Bezieher unerschwinglichen Lokal in Buxtehude pflegt der aktuelle Vorstand eine Kreuzung aus Heimatverein und Zentralkomitee. In beiden wird jeder ernsthafte Widerspruch sofort zum Eklat und verdirbt die mehr oder weniger gezwungene Harmonie. Der Vorstand der „Linken“ bemüht sich um eine Atmosphäre wie unter Geschichtsenthusiasten, die zusammenkommen, um sich gegenseitig Lob zu spenden für die übers Jahr geleisteten Forschungen und den Museumsdienst und von den Formalien, samt Ehrung verdienter Mitglieder, zum gemütlichen Teil eilen.
Zum Leidwesen des Vorstands herrscht ein Klima, bei dem die Waffen unter dem Tisch klirren und zuweilen gezückt werden. Seit zwei Jahren steht jede Tagung unter Spannung. Also schaltet man auf ZK zum. Um die Eintracht zu wahren, berief der Vorstand Versammlungen überfallartig ein, in der Hoffnung, die Gegenpartei zu überrumpeln und mit dem Freundeskreis weitgehend unter sich zu bleiben.
Die Partnerpartei WASG entstammt anderen Milieus. Keimzelle ist eine der von der PDS gemiedenen Bürgerinitiativen, ein Kreis von 100 Personen, die sich in der Samtgemeinde Himmelpforten ehrenamtlich um Altenpflege kümmern. Politik erwuchs aus Erfahrungen und Enttäuschungen. Dazu stießen frustrierte Sozialdemokraten und Gewerkschafter. Mit den nun zwangsvereinigten Traum-Sozialisten gab es nie Berührungen – obwohl es in der Kleinstadt und auf dem Dorf eigentlich unvermeidlich ist, sich über der Weg zu laufen, sofern man politisch aktiv wird und Gemeinsamkeiten hat, wie sie von den Berliner Führungsfiguren später beschworen wurden.
In Stade und Buxtehude stießen als WASG und PDS Menschen verschiedener Sprache aufeinander, die bis zur Verschmelzung unter dem Patronat von Gysi und Lafontaine keine gemeinsame Stimme fanden. Allein diffuse Opposition zum Gegenwärtigen verband sie. Die etwa 180 Mitglieder starke WASG ist zerfallen und hat der neuen Partei mit den 60 von der „Linkspartei“ zerstrittene Reste hinterlassen, die unterdessen ihren Zwist in eine weitere Partei, „Die Grauen“, hineingetragen haben. Liedersingen gab Landesvorsitzender Dehm beim letzten öffentlichen Streittermin im Juli als Parole aus. Wer nicht die „Internationale“ anstimmen will, ist fehl am Platz.
In „Die Linke“ bestimmen seit der Fusion die Kader unangefochten den Kurs. Sie agieren zielstrebiger und mit organisatorischem Rückhalt aus den SED-Netzwerken, die als PDS im Westen zumindest stellenweise verankert sind. In den Programmpapieren setzt sich eine Klassenkampf-Rhetorik durch, die von Dutschke gepflegt wurde, durch die RAF diskreditiert ist und spätestens seit der Gründung der Grünen unter westdeutschen Linken exotisch klang.
Verstreute marxistische Sekten, die längst nicht einmal mehr in ihren einstigen Hauptkampfgebieten, den Universitäten, eine Rolle spielen, erleben unter dem Dach der „Linken“ eine Renaissance. Eine Handvoll Entschlossener genügt, um einen Kreisverband auf dem flachen Land zu übernehmen. Auch rechten Splitterparteien gelangen bei der propagierten Unterwanderung der WASG einige Coups.

„Linke“ Politik im sozialen Brennpunkt

Das Altländer Viertel in Stade wird überwiegend von Ausländern und Deutschen aus Migrantenfamilien bewohnt, fast alle Bewohner beziehen irgendeine Form staatlicher Unterstützung oder sind von ihr abhängig. Ein auch räumlich geschlossenes Quartier, das die Jugendlichen, in Anlehnung an die Rap-Texte, die sie auf ihren Handy hören, mit trotzigem Stolz als „Getto“ bezeichnen. Politik und Stadtverwaltung laborieren seit 20 Jahren vergeblich an dem Problemviertel. Zuletzt wurde eine totale Videoüberwachung installiert: 400 Kameras für 1.500 Bewohner. Der soziale Brennpunkt ist ein Prüfstein für die „Die Linke“ und markiert die Kluft zwischen Machtwillen und Unvermögen.
Vom „Projekt Orwell“ im Altländer Viertel waren samt ihrer beanspruchten Wählerklientel gleich vier Partei-Aktivisten als Bewohner betroffen: eine ehemalige Kreisvorsitzende, der frühere Kassierer des Ortsverbandes sowie Kandidaten von WASG und „Linkspartei“ für die Kommunalwahl im September 2006. Obwohl der WASG-Kandidat als Ein-Mann-Initiative für die Belange des Viertels stadtbekannt ist, spielte das Problemquartier im Wahlkampf keine Rolle. Vielmehr bot die „Linkspartei“ im Zuge des internen Lagerkampfs einen Gegenkandidaten auf, einen unbedarften jungen Mann, der bei der SPD vergeblich auf ein Amt gehofft hatte.
Drei Monate nach der Kommunalwahl begannen die Hausverwaltungen im Altländer Viertel mit dem von der Stadtverwaltung angeschobenen und lange angekündigten „Projekt Orwell“: Kameras an den Hauseingängen, in Treppenhäusern und -fluren, einige so installiert, dass sie bei geöffneter Tür Einblick in die Wohnungen verschaffen. Von der Stadtverwaltung selbst verantwortete Kameras zur Beobachtung der Straße wurden mutmaßlich nach Intervention des Datenschutzbeauftragten wieder abmontiert.
In der Wohnung der Kreisvorsitzenden wurden Widerstandsmaßnahmen erörtert. Als Parteiaktivität wollten die Mitglieder ihren Protest keinesfalls deklarieren. Die Kreisvorsitzende hatte bei Landes- und die Bundesschiedskommission ihre Abwahl moniert und Recht erhalten. Ihr Nachfolger im Amt, erwähnter Anführer der Buxtehuder Juso-Gruppe, hatte bei laufender Versammlung ein paar demokratische Spielregeln geändert. Mit Hilfe des Landesvorstandes wurden Konsequenzen aus den Schiedssprüchen verzögert, bis mit der Fusion die Akte geschlossen werden konnte.
Die also erklärtermaßen parteilosen Widerständler aus dem Altländer Viertel riefen das Innenministerium in Hannover an, das auf formlosen Antrag Betroffener eine Videoüberwachungsmaßnahme prüft. Schilder wurden gemalt, mit denen Besucher des Viertels an den drei Zugängen auf die Dauer-Observation hingewiesen wurden – eine Informationspflicht, der weder Hausverwaltungen noch Rathaus hinreichend nachgekommen waren. Ein Bundestagsabgeordneter der „Linkspartei“ mit Kompetenzen in Datenschutz wurde zu einer Visite eingeladen. Mit geplanten Internet-Veröffentlichungen war die Gruppe bereits überfordert. Der vierte Parteiaktivist unter den Viertel-Bewohnern, der ehemalige Kreistagskandidat der gegnerischen Fraktion, distanzierte sich nach Kräften von dem Protest.
Der Widerspruch verhallte und verstummte bald. Er stand und fiel mit einer individuellen Entscheidung, so wie insgesamt diese „linke Bewegung“, ihrem Ausmaß entsprechend, privaten Interessen ausgeliefert ist. Die Kreisvorsitzende war während ihrer ersten längeren Arbeitslosigkeit zur Politik gekommen. Nach zwei Jahren Mobbing durch ihre Vorstandskollegen ohnehin entnervt, bekam sie einen Job, zog aus dem Altländer Viertel fort und ließ das Politisieren bleiben.
Der Rest der Protest-Gruppe hatte inzwischen ein neues Spielfeld eröffnet. In einem von den Kameras überwachten Raum trafen sich die Dissidenten des Kreisverbandes unter dem Namen der Partei „Die Grauen“, die seit längerem durch ähnliche Machtergreifungsmanöver wie bei den „Linken“ politisch gelähmt und sturmreif war. Der Zugriff auf steuerbegünstigte Finanzmittel lockte. Seit Oktober ermittelt die Staatsanwaltschaft Wuppertal gegen Funktionäre der „Grauen“ wegen Spendenbetrugs.
Auch in Stade gaben Doppelmitglieder von „Linken“ und „Grauen“ Parteigelder aus. Etwa für die Miete eines Raumes im Altländer Viertel unter dem Etikett „Sozial Büro Stade“. Die Kamera, die aufzeichnete, wer kam und ging, war bei den Versammlungen kein Thema. Viel wurde geredet von anderen Partei-Veranstaltungen, an denen man teilgenommen und sich um Posten gestritten hatte. Ein Rechner wurde aufgestellt, Pläne entworfen, aber nichts unternommen. Die einen wollten das „Sozial Büro“ via Internet bekannt machen, andere nicht. Wozu der Raum dienen sollte, außer für die eigenen zweiwöchentlichen Treffen, blieb dunkel.
Die größten Anstrengungen galten der Anerkennung als gemeinnützig und dem Plazet des Finanzamtes, Spendenbescheinigungen ausstellen zu dürfen. Bei der Visite des Bundestagsabgeordneten in Sachen Überwachung posierte das „Sozial Büro“ vor der Reporterkamera. Da war schon entschieden, den Raum wieder zu schließen.
Als eine Jugend-Gang aus dem Altländer Viertel von Rathaus, Polizei und Presse zur öffentlichen Gefahr erklärt wurde und schließlich als Argument für die Videoüberwachung herhielt, hat diese „Linke“ nichts zu melden. Unter Mitgliedern wird wiederholt, was sie aus der Zeitung über die Jugendlichen wissen – von Reportern, die ihrerseits wiederholen, was andere ihnen mitgeteilt haben: Ausländer, womöglich Islamisten, „Terror Attack“ eben, wie die Jungs sich selbst nennen.
Alle sind in der Stadt geboren und aufgewachsen, ohne die geringsten Sprachprobleme, viele mit deutschem Pass, religionsfern wie ihre hellhäutigen Schulkameraden – samt ihrer verzweigten Migrantenfamilien genau jene Wählerklientel, die von linker Rhetorik vereinnahmt, realiter aber gemieden wird. Kontakte mit dem „Sozial Büro“ scheiterten; dort war man mit den Interna der „Grauen“ ausgelastet.
Die Justiz schloss sich dem öffentlichen Urteil über die Gang nicht an. Sie ist eine Jugendbande wie andere in der Stadt, die nicht politisch instrumentalisiert werden. Nur ein Gangster ist in Haft, für Straftaten, die nach seiner Anprangerung begangen wurden. Seine Darstellung als Bösewicht war wenig hilfreich gegen die vorher handgreiflichen psychischen Probleme eines Vierzehnjährigen. Wo andere nur Kriminalität sehen wollen, ist auch „Die Linke“ blind für soziale Verwerfungen.
Parole Liedersingen, tönt der Landesvorsitzende. Die jungen Gangster träumen von Musiker-Karrieren, texten Raps auf ihr Viertel, produzieren Internet-Clips und CDs. Ihr Anführer beginnt, sich politische Fragen zu stellen. Für ihn ist „Die Linke“ eine Partei wie die anderen, von denen er sich diskriminiert fühlt; die „Internationale“ ist nicht seine Musik.
Im Oktober griff eine Berliner Zeitung das Stader „Projekt Orwell“ auf. Zwei Bewohner kommen im Artikel ausführlich zu Wort, der eine für, der andere gegen die Überwachung. Der Befürworter hatte die Kameras zunächst vehement abgelehnt, ist jedoch seit einem Einbruch in seiner Wohnung, dessen polizeibekannter Täter anhand der Videoaufnahmen identifiziert werden konnte, anderen Sinnes geworden. Auch keine politischen Argumente hat der Gegner der Kameras parat, sondern bringt ein namenloses Unbehagen vor. Beide gehören der „Linken“ an, es sind der „Mieter-Sprecher“ und der Maler der Protestschilder, die bei „Sozial Büro“ und „Grauen“ mitwirkten.
Zu den ungeklärten datenschutzrechtlichen Problemen oder dazu, dass ausgerechnet ein von Ausländern und Arbeitslosen bewohntes Viertel derart massiv ins Visier gerät, haben diese Aspiranten auf Mandate nichts zu sagen, so wenig wie sie eine der Organisationen erwähnen, denen sie angehören. Ist das die Differenz zu den „etablierten Parteien“? Ein CDU- oder SPD-Funktionär, der von einem Reporter zu einem Politikum befragt wird, hätte seine Partei kaum unerwähnt gelassen.
Diese „Politiker“ verschweigen beide Parteien, in denen sie mitmischen. Ihr Engagement besteht im Besuch von Parteiversammlungen und Diskussionen in kleiner Runde. Sitzt der Reporter im Wohnzimmer fällt die Maske des Politischen ab, und der Privatmensch bringt sich zur Geltung. Der Schildermaler führt an, dass der Kameras wegen Gäste zu seinem 50. Geburtstag ausgeblieben sein sollen.
Dem Journalisten kann es egal sein. Das „Projekt Orwell“ ist kein Objekt des Parteienstreits. Keine hat sich dazu geäußert, die „Linke“ eben auch nicht. Wenn die Gesprächspartner des Autors kein Aufhebens davon machen, tut ihre Parteizugehörigkeit nichts zur Sache. Für seine Geschichte besagt es nichts, dass die Beispiele für divergierende Haltungen derselben Partei angehören, aber alles darüber, wie es diese „Linke“ mit der Kommunikation hält.
In Parteikreisen kehrt stets die Klage wieder, die Medien würden sie links liegen lassen. Ein Grundton des Verkanntwerdens, den am anderen Rand die NPD gleichlautend anschlägt. Inzwischen haben weitere Zeitungen und TV-Sender über das Altländer Viertel berichtet. Demnach hat der „Mieter-Sprecher“ inzwischen seine Meinung erneut geändert und ist wieder gegen die Kameras. Die Partei bleibt verschwiegen.
In Stade und Buxtehude kann sich „Die Linke“ ohnehin nicht über mangelnde Aufmerksamkeit beklagen. Man hat sogar eine gute Presse im quantitativen Sinn. Allerdings befassen sich die meisten Berichte mit Querelen. Eine Auswahl von Missgeschicken muss genügen, um das Muster anzudeuten.
Fall 1: In einem Leserbrief ereifert sich ein PDS-Kandidat über die Verurteilung eines Pädophilen wegen Vergewaltigung und stellt das Urteil in Frage. Weil die Aussage des Opfers der des Täters widersprochen habe, hätte ein Freispruch erfolgen müssen, erläutert er sein Rechtsverständnis, das ohne Beweismittel auskommt. Ein von ihm und einem anderen PDS-Kandidaten im Namen der Partei verfasster Leserbrief zur Liberalisierung der Gesetze gegen den sexuellen Missbrauch von Knaben durch Männer wird nicht abgeschickt, weil ein Außenstehender das Schreiben mit dem Namen des Kreisgeschäftsführers im Briefkopf vorher sieht und kommentiert. Über den Rentner, der die Büroarbeit der Partei erledigt, wurde als ehrenamtlicher Asylbetreuer einst regional reichlich berichtet – und dann überregional, als seine Art des Umgangs mit den in abgelegenen Gebäuden untergebrachten jungen Männern ruchbar wurde. Parteileute, die davon wissen, behalten es für sich. Der ahnungslose Mitunterzeichner des Leserbriefs fühlt sich von den Genossen missbraucht und kehrt ihnen den Rücken.
Fall 2: Um den Schaden für die Partei zu begrenzen wird nicht weiter geahndet, dass ein Kreisvorsitzender über Jahre Gelder nicht korrekt abgerechnet hatte. Er zahlt eine bestimmte Summe zurück und übernimmt zeitweilig kein Amt mehr. Inzwischen tritt er wieder als Ortsverbandsvorsitzender auf.
Fall 3: Ein verwirrter junger Mann kapert die Homepage der Partei. Mangels Personal ist er bei seinem ersten Erscheinen mit einem Amt versehen worden und betreut mit gelobtem Eifer die Webpräsenz. Eines Tages besteht diese aus einem Pamphlet, in dem er den Genossen Vorwürfe macht und Weltverschwörungstheorien entwickelt, die auf rechte Websites passen könnten. Später versucht er, bei der WASG unterzukommen.
Fall 4: Einer, der sich zunächst bei der Partei des Ronald Barnabas Schill aufgehoben fühlte, wird im Umweg über die WASG stante pede stellvertretender Kreisvorsitzender der „Linkspartei“, ein in den Statuen nicht vorgesehenes Amt, sowie Delegierter zum Landesparteitag – einer von sieben Amtsinhabern bei 60 Mitgliedern. Mancher der Titelträger kann zwischen mehreren Funktionsnamen wählen oder im Briefkopf Ketten daraus bilden. Dass der neue Genosse Aufgaben übernahm in der „Offensive D“, vormals „Partei Rechtsstaatlicher Offensive“, wird von den „Linken“ als „Jugendsünde“ erklärt. Der Mann ist Rentner, sein Linksruck liegt wenige Monate zurück.
Fall 5: Ein anderer Kreisvorsitzender und Spitzenkandidat für die Kreistagswahl schmückt sich mit einem Doktortitel in Metaphysik. Obwohl niemand öffentlich Anstoß genommen hatte, erklärt er im Kommunalwahlkampf überraschend, die Presse habe ihn verleumdet. Eigentlich sei er nur „MPh.D.“ einer US-Universität und habe sich auch stets daran gehalten, seinen Doktor nur in diesem eingeschränkten Sinne zu benutzen – die Journalisten jedoch hätten den Titelzusatz unterschlagen. Seine Homepage hat er noch ändern können, aber nicht seine früheren Presseerklärungen und den bestehenden Suchmaschinen-Eintrag für ein im Selbstverlag erschienenes Buch über Befreiungsbewegungen in Südamerika, das außerdem starke Zweifel an seinem ontologischen Grundwissen erweckt.
Fall 6
: Seinerzeit 40 über den ganzen Elbe-Weser-Raum verteilte Mitglieder leisten sich zu unbekannten Zwecken in Buxtehude ein Büro. In ihm verbringt der vermeintliche Doktor die Tage als Telefonverkäufer. Sein Geschäftshandy ist das offizielle Parteitelefon. Trotz mehrerer Prüfungen der mindestens zwei Bücher, in denen Parteigelder abgerechnet wurden, ist der konkrete Umfang seiner Unterschlagungen nicht zu ermitteln. Reichtümer waren für den zeitweiligen Hartz-IV-Bezieher nicht zu holen, mal 50 Euro hier, mal 20 da. Jedenfalls erfolgte der Griff in die Kasse wie selbstverständlich und wurde absichtsvoll verschleiert. Für die Staatsanwaltschaft Eierdiebereien, die immerhin ausreichten, eine Akte anzulegen. Unter Hinterlassung einer E-Mail mit Schmähungen gegen Partei und Presse verschwand der Spitzenpolitiker in einem anderen Bundesland und trat umgehend der DKP bei. Inzwischen bereitet er sich wieder auf eine Rolle bei der „Linken“ in Stade vor.
„Pressekampagne“, erwidern die „Linken“ stereotyp. In E-Mails spekulieren sie über persönliche Motive berichtender Journalisten, wenn sie getreulich wiedergeben, was die Partei selbst gesagt und geschrieben hat. Ohne sonderliche Recherche gelangt der Neugierige an authentische Selbstaussagen. Durch technisches Unvermögen waren interne Protokolle des Landesvorstandes über Suchmaschinen abrufbar. In und außerhalb der Partei kursiert eine CD mit hunderten Mails zwischen Bundestagsabgeordneten, Vorständlern und sonstigen Amtsträgern, die ohne Hackerkünste verfügbar wurden. Funktionäre, die ihre Invektiven wahllos wie Spam verschicken, geißeln Zitate daraus später als „Denunziationen“, die durch „Indiskretionen“ gewonnen wurden. Die Bezugnahme auf Beschlüsse von Parteigremien, zu denen diese sich selbst verpflichtet haben, dem aber nicht nachkommen, wird als „Schmierenjournalismus“ abgekanzelt.
Mit gehörigem Exhibitionismus tragen diese „Linken“ ihren Ehestreit in der Öffentlichkeit aus. Hinsehen soll man wohl dürfen, aber nur verschämt und verschwiegen. Mal wird ein Journalist bei einer Parteiversammlung, zu der er eingeladen wurde, wieder vor die Tür geschickt. Ein anderes Mal führt man über Stunden vor seinen Augen Szenen auf, in denen Funktionäre in Wut wie Tränen ausbrechen. Dass der Beobachter dazu nicht schweigt wird als Übelwollen ausgelegt.
Bisweilen schwelgt diese „Linke“ in einem Hass auf unabhängigen Journalismus, der seinen Zwilling in den Angriffen der NPD auf die „Medienmafia“ hat. Neonazis werden handgreiflich, wenn ihnen die Beobachtung nicht passt. Der Umgang der „Linken“ im Kreisverband Elbe-Weser mit der Presse hat verbal diese Richtung eingeschlagen. Ihre Antwort auf Kritik sind Einschüchterungsversuche. Sie sehen sich als Opfer einer aus „etablierten Parteien“ und den ihnen „hörigen Medienvertretern“ gebildeten „Frontlinie“.
Weil Linke wie Rechte sich gemeinhin abschotten, sind Journalisten die einzigen Fremden, die ihre Kreise stören, und drängen sich als Feindbild auf. Wer nicht genehm berichtet, muss ein Söldner sein, nicht des Verlages, sondern des politischen Gegners, der Bundesregierung, des „Systems“, oder er ist, besonders beliebt, ein Spitzel des Verfassungsschutzes. Wie sie selbst ihre Privatkriege jeder politischen Kontroverse vorzuziehen, versuchen sie Reporter mit ihren Berichten derart zu identifizieren, dass diese die Distanz verlieren sollen und schließlich von selbst verstummen müssen, weil ihre Objektivität unter den anhaltenden persönlichen Angriffen leidet.
In der Medienlandschaft zwischen Elbe und Weser, wo Linke wie Rechte regelmäßig nur mit denselben zwei oder drei Berichterstattern zu tun haben, ist diese Strategie aussichtsreich. Wird einer nur vergrault, reduziert sich die öffentliche Kontrolle der Parteigeschicke drastisch. Die eigene Geschichte lässt sich umdeuten, ohne dass jemand außerhalb der eigenen Reihen Einspruch erheben könnte. Einerseits auf sie angewiesen, um mit ihren Unternehmungen überhaupt eine weitere Öffentlichkeit zu erreichen, erklären Linke wie Rechte Journalisten, die nicht nur flüchtig vorbeischauen, zu Stalkern.
In ihrem demokratischen Grundverständnis war die NPD lange eindeutig: Kameraden, die als Kandidaten auf die Straße gingen, verbaten sich, auch mit Gewalt, angesprochen oder gar fotografiert zu werden. Sie strebten ein öffentliches Amt an, wollten die unsichtbare Sturmhaube aber aufbehalten. Bei der letzten Kommunalwahl plakatierte die NPD erstmals mit den Konterfeis ihrer Kandidaten. Ein späterer Mandatsträger nutzte den Wahlkampf zur Werbung für seinen Handwerksbetrieb.
Auch die „Linkspartei“ warb im September 2006 erstmals mit Personen. „Links kommt!“ und ein Gesicht – nur das dürftige Handwerk der Plakate machte den Unterschied zu anderen Parteien. Nach Zeitungsfotos heischte man schon vorher. Sie sollten sich jedoch mit der Illustration von Presseerklärungen bescheiden. Aufgabe des Reporters sei, sie lächelnd abzubilden und Sätze, die der Landesvorstand als Parolen ausgegeben hat, zu wiederholen. Die Maske dieser „Linken“ verdeckt nicht das Gesicht, sondern Haltungen oder deren Fehlen zu naheliegenden Fragen, die ihnen gestellt werden könnten.

Haltungen im Wechsel der Launen

Andere Gegner als sich selbst und die Presse hat diese „Linke“ nicht und sucht sie nicht. An politischen Auseinandersetzungen nimmt sie nur virtuell teil, wie zu Zeiten der One-Man-Show als Leserbrief-Schreiber und Presseerklärungs-Verfasser. Solange sie keinen Zugang zu Schalthebeln hat, ist Kommunikation ihr einziges Machtmittel – das sie nicht handhabt. Sie hofft auf die Zuvorkommenheit der Lokalpresse, bei der routinemäßigen Abarbeitung von Stellungnahmen berücksichtigt zu werden. Mit den drei Mandaten, über die sie seit der Kommunalwahl verfügen, halten sie sich für etabliert und vertrauen auf ein organisches Stimmenwachstum.
Dass die Lokalzeitung aus politischer Feindschaft ihre Veranstaltungsannoncen nicht publizierte, wurde im Rosa-Luxemburg-Club jahrelang eindringlich als Grund für den geringen Zuspruch der Vortragsabende beklagt. Inzwischen kündigt die Zeitung die Clubabende nicht nur an, sondern entsendet einen Berichterstatter. Der zählt die üblichen 15 Personen. Für den Abend über ausufernde Anti-Terror-Maßnahmen, die in Grundrechte eingreifen, wurde im Altländer Viertel nicht geworben. Neue Gäste hätte man in dem kleinen Café schwerlich unterbringen können. Über die Probleme vor der Haustür wurde schließlich nicht einmal geredet, sondern Tagträume von der Umwälzung der Gesellschaft ausgemalt.
Selbst virtuell ist diese „Linke“ nur ein Schatten. Von der dürftigen Homepage des Kreisverbandes gelangt man nicht zur Seite des selben Webmasters für Buxtehude, der die Originale der Erklärungen enthält, mit denen zwei Zeitungen gelegentlich bedient werden, die hin und wieder eine Kurzfassung drucken. Freilich sind andere Parteien auf dem flachen Land im Internet noch schlechter aufgestellt – ihnen stehen jedoch andere Mittel zur Verfügung.
Diese „Linke“ setzt kaum ihr einziges frei verfügbares Instrument ein. Als Hobby des Vorsitzenden ist die Webpräsenz seinen Launen unterworfen und wurde binnen kurzem mehrfach umgebaut – aus ästhetischen Gründen. Inzwischen setzt die Homepage neueste technische Ausrüstung voraus, über die das von der Rhetorik bemühte Wählerklientel nur ausnahmsweise verfügt. Mit dem alten Rechner, der dem Hartz-IV-Bezieher aus besseren Zeiten geblieben ist, wird er keine Website aufrufen, deren Features er gar nicht installieren kann, um Werbespots anzusehen.
Die erste Publikation, die zur vollen Zufriedenheit der Funktionäre ausfiel und die sie keiner „Pressekampagne“ zurechneten, war eine Meldung der Lokalzeitungen mit der Forderung, Blindenampeln in Buxtehude zu installieren. „Die Linke“ vertritt jene, die in den „etablierten Parteien“ nicht zu Wort kommen; sie sagt laut, was die anderen verschweigen; sie legt Widerspruch ein, wo Einmütigkeit besteht – so die Selbstdarstellung der Partei nach außen wie innen. Über Blindenampeln gibt in Buxtehude keine Kontroverse.
Die Partei der Klassenkämpfer vermeidet Einmischung. Schon in der ersten Verlautbarung zu Themen auf der Tagesordnung der Räte wird mal der SPD, mal den Grünen ein Bündnis angeboten. Bei den seltenen Gelegenheiten, bei denen „Die Linke“ ohne Anregung durch Verwaltungen oder andere Parteien mitteilt, was sie anstrebt, steht an vorderster Stelle: Koalitionen. Um die Formulierung eigener Positionen abzukürzen oder gar eigene Themen anschneiden zu müssen, unterstützte die Buxtehuder „Linke“ im Kommunalwahlkampf gegenüber der Presse ungefragt den SPD-Bürgermeisterkandidaten und nötigte seine Genossen, sich gegen diese Umarmung zu wehren. Um es mit niemandem zu verderben, stimmt diese „Linke“ bisweilen auch energisch der CDU zu.
Zumal die SPD macht sich wenig Sorgen um die Konkurrenz, deren Protagonisten man selbst abgestoßen hat. Offiziell nimmt man sie nicht zur Kenntnis und lässt sie ins Leere laufen, inoffiziell macht man sich über sie lustig. Besorgt ist man allenfalls um den Zeitgeist – um Wähler, die das Etikett „links“ wählen und das Führungsduo in Berlin meinen oder ein Ideal von Partei, über deren Realität sie kaum etwas erfahren können. Das heimische Schreckgespenst ist handzahm. Nach einem Jahr in den Kommunalparlamenten hat diese „Linke“ die Anerkennung durch das politische Establishment ihrer Kommunen als einziges Ziel erkennen lassen.
Bei ihrer ersten Wortmeldung zu Nöten der Hartz-IV-Bezieher vergisst diese „Linke“ nicht zu erwähnen, dass vorher „recherchiert“ worden sei, wie das betreffende Problem aus der Sicht Betroffener aussieht. Es ging um zusätzliche Zahlungen, wenn Kinder von Arbeitslosen konfirmiert werden oder, was der Antrag betonte, die Jugendweihe erfahren. Die Hervorhebung von Recherche ist nicht seltsam; der Text stammt aus dem Rechner eines Bundesbeamten.
Ohne auch nur flüchtige Recherche, allein durch Umgang mit den Betroffenen erfährt der Interessierte von gewichtigeren Sorgen der Hartz-IV-Bezieher in Stade und Buxtehude. Der langjährige politische Weggefährte des Bundesbeamten, der gegenwärtige Kreisvorsitzende, müsste es wissen, er ist arbeitslos. Nicht er jedoch hat ihre erste Wortmeldung inspiriert, sie wurde vom Parteiapparat vorgefertigt übernommen. Ihre raren originären Wortmeldungen sind im Verwaltungsdeutsch abgefasst, das der Beamte vom Arbeitsplatz gewohnt ist.
Der Beamte hat seit der Kommunalwahl einen Sitz im Rat von Buxtehude, der Hartz-IV-Bezieher vertritt die Partei im Kreistag zu Stade. Des Wegfalls der Fünf-Prozent-Hürde und der geringen Wahlbeteiligung wegen reichten zwei Prozent der Stimmen, die absolut dem entsprechen, die ehedem PDS wählten. Die Mandate sind kein Erfolg irgendeiner Parteiarbeit, sondern der Präsenz auf dem Wahlzettel geschuldet. Wesentliches Element des Wahlkampfes war das Warten auf die Pflichtvorstellung durch die Lokalpresse. In dieser Hinsicht wie beim Wahlergebnis schnitt die NPD besser ab.
Ein Prozent der Stimmen gewann die PDS, sofern sie überhaupt eine Kandidatur zustande brachte. Zum letzten Bundestagswahlkampf, um diese „Pressekampagne“ nicht zu vergessen, reichte die Partei die Formulare für die Direktkandidatur, für die nur eine Person statt einer Liste nötig war, zwei Mal nicht fristgerecht ein. Der Verantwortliche gab anderen Parteien die Schuld.
Zur letzten Kommunalwahl trat „Die Linke“ erstmals kreisweit an. Jedes erreichbare Parteimitglied kam irgendwo irgendwie auf eine Liste, dazu etliche Parteilose. Wer nur nicht scheute, mit der Partei in Verbindung gebracht zu werden, wurde benannt. Der Stammtisch simulierte dem Wähler politische Präsenz, die auf TV-Kenntnisse von Gysi und Lafontaine und die Marke „links“ vertraute. Unter den 100 Wählern, die in den Kleinstädten für diese Gruppe stimmten, kannte kaum einer die Kandidaten vom Sehen, und wenn, dann nicht durch eigenes Bemühen oder Parteivermögen.
Auf dem Lande sind Kommunalpolitiker per se Prominenz. Wer politisch wirksam werden will und wem man zutrauen soll, dass er das mit Verantwortung tut, muss dorthin, wo seine Wähler sind. Einem parteilosem Kandidaten der „Linken“, lange als Spitzenkandidat im Gespräch, weil er durch seinen selbst erklärten „Antifaschismus als gelebte Haltung“ als einziger aus der Runde gelegentlich in der Lokalzeitung erwähnt wird, traute die Partei einen hohen Stimmenanteil zu. Dieser war schließlich geringer als der eines Nobody, der eifriger für sich auf den Straßen geworben hatte.
Weil er die Bedeutung der Medien auf dem Lande überschätzt, zieht der Spitzenkandidat zur Landtagswahl für Zeitungsfotos eine Militärtarnjacke an – des revolutionären Anscheins wegen. Auf Parteiversammlungen markiert er Corporate identity im roten T-shirt; auf der Dienststelle trägt der Beamte eine andere Uniform. Obwohl zuvor Juso-Kreisvorsitzender und jahrelang als Politiker unterwegs verdankt er sein Mandat am Wohnort Buxtehude der Liste. In der keine 30.000 Einwohner zählenden Kommune bekam eine sehr junge Parteifreundin, die nie als solche auf sich aufmerksam gemacht hatte, mehr Stimmen; ihr Freundes- und Bekanntenkreis war größer. Auf Parteiversammlungen war sie seither nicht mehr, hat kein Amt und ist vielleicht nicht einmal mehr Mitglied.
Den Mandatsträger von der WASG brachte der Schock der Arbeitslosigkeit zur Politik, die dem Mittfünfziger bis dahin fremd war. In einer Zeitungsgeschichte über seine privaten Anstrengungen bei der Arbeitsuche bleibt die Partei unerwähnt. Ihm fehlen die Worte, Privates und Politik zu verbinden. „Politik“ ist sein Heilmittel gegen die soziale Isolation als Arbeitsloser auf dem Dorf. Es hätte auch etwas anderes sein können. Eine Hand voll Stimmen verschafften ihm einen Sitz im Rat einer kleinen Gemeinde, den er abzulehnen erwog. Dann doch mit Feuereifer gestartet, bremste ihn der erste Gegenwind. Als Ratsherr hörte man nichts mehr von ihm, aber als Aktivist bei „Sozial Büro“ und „Die Grauen“, wo seine neuen Freunde mittaten.
Ihre Wähler sind dieser „Linken“ unbekannt. Könnte man sie im Arbeitsamt treffen oder bei den verstreuten sozialen Initiativen, die den schon verdorrten Zweig der WASG ausgetrieben hatten? Dem Schützenverein beizutreten dürfte einem linken Politiker wenig einbringen. Unschlüssig bleiben sie unter sich. Ihr letzter massiver Kontakt mit potenziellen Wählern war nicht freiwillig. Um auf dem Wahlzettel zu erscheinen, mussten vor einem Jahr Unterschriften gesammelt werden. Einige wenige sammelten nicht nur im Freundes- und Bekanntenkreis sondern wahllos an den Haustüren. Die Diskussionen, in die sie verwickelt wurden, wie sie ihre Partei darstellten – eine folgenlose Erfahrung.
Gefangen im Streit miteinander meiden sie den Wähler. An anderen Rand, in ähnlicher Ausgangsposition, mit vergleichbarer Mitgliederstärke, betreibt die NPD nach einem Konzept Christian Worchs, des Kopfs der „Freien Kameradschaften“, einen Dauerwahlkampf. Sie baut Stände vor den Rathäusern auf, wenn Politik nicht auf dem Terminzettel steht, sie trat mehrfach vor dem Arbeitsamt auf, und sie besucht auch die Schützenfeste.
Mit Mandaten versehen zu sein befriedigte die Aktivisten dieser „Linken“ vollauf. Gewählt für nichts als den Namen spielen sie in Rathaus und Kreishaus in Papier und Pixeln mit. Ihr Erfolg misst sich daran, ob sie im Bericht der Lokalzeitung über eine Sitzung überhaupt erwähnt werden oder nicht. Wahlkampf wird im Vertrauen auf die geneigte Aufmerksamkeit anderer wie den Redakteuren mit minimalen eigenen Anstrengungen betrieben. Für die Plakatierung an den üblichen Orten reicht ein einziger Aktivist. Man wird zu der einen oder anderen Podiumsdiskussion eingeladen, abgefragt und fotografiert werden. Der Wähler wird alles Nötige über „Die Linke“ aus Berlin, aus dem Fernseher erfahren haben.
„Politik soll doch Spaß machen“, begründete eine Kandidatin ihren Rückzug aus der Partei. Tut sie weh, was unvermeidlich ist, sobald der eigene Anspruch auf Widerstand stößt, will diese „Linke“ mit Politik nichts zu tun haben. Die Parlamentssitze entschädigen vorläufig für die Schmerzen, die man sich bisher untereinander zugefügt hat.
Der Kreisverband ist nach wie vor die Partei eines eingeschworenen Kreises, er steht und fällt mit privaten Allüren. Eine „linke Bewegung“ sähe schon in diesem Führerprinzip anders aus. Die historische geringe Wahlbeteiligung um 50 Prozent bei der Kommunalwahl war das Sprungbrett in die Parlamente. Betreibt diese „Linke“ Politik außerhalb von Rathaus, Kreistag und eigener Wohnung, dort, wo sie zu sein behaupten, schadet sie sich selbst.
Während Streik und Privatisierung der Bahn die Pendler umtrieb, bastelte man Presseerklärungen über den künftigen Wegfall einer Station für Regionalzüge, die gleichzeitig im 20-Minuten-Takt von einer neuen S-Bahn bedient werden soll. Wo dabei das Problem sein soll, versteht nur, wer Arbeitsstelle und Dienstzeiten des stellvertretenden Kreisvorsitzenden berücksichtigt. Da die Gewerkschaften, mit denen man an einem Strang zu ziehen vorgibt, vor Ort nicht nur in SPD-Hand sind, sondern auch nichts zu den Bahn-Diskussionen beizutragen hatten, gab es keine weitere Position, der man sich anschließen konnte.
Mehr Mitglieder, mehr Wähler stellen vor die gemiedenen Herausforderungen, seien sie intellektueller oder praktischer Art. Bei ihrem Weg des geringsten Widerstands baut diese revolutionäre Opposition auf lauter freundliche Beihilfe anderer und die klammheimlichen Früchte geflissentlicher Ignoranz.
SPD, Grüne, Graue, WASG, PDS, DKP, Offensive D nicht zu vergessen – bei den Parteikarrieren der Mitglieder ist kein späterer Wechsel der politischen Orientierung ausgeschlossen. Solange Stammtisch oder Zentralkomitee bleiben, was sie sind.
29.11.07 15:21


Begegnung der beschämenden Art

Ich lernte den jungen Mann in der Stadtbibliothek zu Stade kennen. Er ist dort Stammgast, des kostenlosen Internet-Zugangs nicht der Bücher wegen. Er sprach mich an; jemand hatte ihm erzählt, wer ich sei. Er stellte mir Fragen der Form „was halten Sie von“, und ich antwortete.
Der junge Mann fragte nach der Partei, sich heute „Die Linke“ nennt und damals von einem Hochstapler geführt wurde, den die, die auf ihn hereingefallen sind, schon vergessen haben. Es war vor dessen Selbstentlarvung, und ich teilte dem jungen Mann in der Stadtbibliothek mit, was ich aus einem Jahrzehnt Erfahrung über die Parteiverhältnisse wusste.
Er machte Einwände, die mir zeigten, dass er meine Rede nicht verstanden hatte. Ich hielt das für ein Sprachproblem und gab mir Mühe, mich weniger gewählt auszudrücken.
Ich begegnete ihm nun fast jedes Mal, wenn ich die Stadtbibliothek aufsuchte, und stets stürzte er sich auf mich und hatte Fragen. Zwar stehe ich im Ruf eines Schwätzers, aber ich verschwende meine Worte keineswegs. Nach dem zweiten oder dritten Mal wurde mir klar, dass der junge Mann nichts begriff von dem, was ich sagte, und dass es nicht an seiner mangelhaften Kenntnis der deutschen Sprache lag. Ein Gespräch mit mir überforderte ihn intellektuell.
Da von ihm keine gescheite Erwiderung zu erwarten war, beließ ich es bei knappen Bemerkungen, um die Höflichkeit zu wahren. Inzwischen waren seine Parteifreunde in E-Mails und anderweitig verleumderisch über mich hergefallen, und als er mich wieder einmal ansprach, machte ich dazu eine Bemerkung, die er nicht verstand oder nicht verstehen wollte.
Der eine oder andere derer, die es für nötig hielten, Lügen über mich zu verbreiten, grüßen mich freundlich, wenn sie mir begegnen. Unlängst brüllte mir einer ein „Guten Abend“ ins Gesicht, und ich war viel zu verblüfft, um mit einem „Fahr zur Hölle“ zu erwidern. Sonderbare Leute sind das, die offenbar nicht mit den Folgen ihrer eigenen Taten umgehen wollen.
Dem jungen Mann erklärte ich vergeblich, dass ich mit ihm und seiner Bande keinen persönlichen Umgang wünsche, weil sie sich politisch sowieso, vor allem jedoch als Individuen in meinen Augen disqualifiziert hätten.
Schließlich begnügte ich mich mit einem knappen Nicken, wenn ich den Burschen sah und ging meiner Wege. Er lief mir nach. Ich stand am Bücherregal und blätterte in einem Band, als er neben mir auftauchte und zu reden anfing. Ich reagierte nicht. Er begriff nicht. Ich teilte ihm erneut mit, dass ich auf Gespräche mit ihm keinen Wert lege. Er redete weiter. Ich wendete mich ab, er hinterher.
Er verstand keines meiner non-verbalen Zeichen, und ich musste ihm mit erheblicher Schärfe erklären, dass er mich zukünftig nicht mehr ansprechen solle. Meine Rede wohl nicht, aber der Tonfall erreichte ihn. Selten bin einem so tumben Toren begegnet.
Bevor er bei den „Linken“ Ämter und Kandidaturen übernahm, hatte er es bei der SPD versucht, wo man ihm recht rasch bedeutet hatte, dass er nicht dazu geeignet wäre, irgendeine Verantwortung übertragen zu bekommen. Darin scheint der bedeutendste Unterschied zwischen den „Linken“ und den von ihnen verächtlich gemachten „etablierten Parteien“ zu bestehen: bei den „Linken“ ist jeder willkommen, der hereinschneit. Dabei sein ist alles, was zählt. Das war schon zu PDS-Zeiten nicht anders.
Der junge Mann kandidiert für den Landtag, und nur das rechtfertigt, sich mit ihm zu befassen. Als Kurde, der im Altländer Viertel wohnt, hätte man von ihm, der bereits zur Kommunalwahl als Kandidat auftrat, erwarten können, dass er sich in dem Jahr, das inzwischen vergangen ist, seit die ersten Überwachungskameras des „Projekt Orwell“ vor seiner Wohnung installiert wurden, zu Wort gemeldet hätte. Weit gefehlt. Die „Linken“ vertrauen voll und ganz darauf, dass man sie wählt, weil sie da sind, nicht weil sie etwas vorzubringen hätten, das ihre Wahl rechtfertigt.
Den unbedarften jungen Mann aus der Stadtbibliothek für eine Wahl aufzustellen, demonstriert vor allem die Verantwortungslosigkeit der „Linken“ untereinander. Glauben diese Polit-Dilletanten, dass man ihnen nicht ans Leder geht, wenn sie weiter ihre Revolutionsrhetorik pflegen? Warum sollte etwa die SPD einen Kandidaten, den sie selbst abgestoßen hat, schonen, wenn dieser erstmals öffentlich auftritt? Vielleicht weil sie mehr Anstand besitzt als die Partei, die ihn ins Feld schickt?
Noch meiden die „Linken“ jede Öffentlichkeit. Solange sie als Splitterpartei rangieren, mag das gut gehen. Was aber, wenn die „linke Bewegung“, die sie selbst stets beschwören, tatsächlich durch das Land rollt? Der junge Mann aus der Stadtbibliothek hat mein Mitgefühl für die Verwundungen, die ihm dann blühen. Vielleicht hat er Glück und sie prallen an seiner Torheit ab.

25.11.07 19:36


Wahrheiten aus der Welt

über das "Projekt Orwell" im Altländer Viertel zu Stade

"Im Altländer Viertel in Stade sind Kriminalität und soziale Verwahrlosung ausgeufert. Jetzt stehen dort die deutschlandweit meisten Kameras zur Verbrechensbekämpfung. Die Bewohner mögen die Kameras nicht, dabei könnten sie zur Aufklärung einer Straftat wichtig sein."

Na gut, reden wir nicht von Grundrechten, Welt. Aber ist es im Altländer Viertel von Stade wahrhaftig so arg, wie wir aus den überregionalen Zeitungen derzeit erfahren? Aus denen nur, denn im Lokalblättchen stehen weiterhin sülzige Erfolgsmeldungen über die Stadtteilsanierung. Geschrieben von einem, den die Stadt dafür bezahlt. Kunststück.

Selbst in Stade reden die am lautesten über das Ghetto, die es nicht kennen. Gehört zur Definition von Ghetto: geschlossener Bezirk. Projektionsfläche für Ängste, die vom Lokalblättchen eben noch geschürt wurden, um flugs wieder vergessen zu werden. Ganz schlimm sei es da, sagen die Leute in Stade. Wann sie denn zuletzt mal dort gewesen waren? Vor zehn Jahren?

Gerede, dummes Geschwätz, von den Medien willfährig verbreitet. Da schreibt einer von den Ratten, die er wirklich gesehen hat, und andere, die mal eben mit dem Auto durchfahren, plappern es nach. Eine Ratte macht noch kein Slum. Allerdings: die Ratten waren schon mal weg aus dem Viertel. Sie sind wieder da, Millionen Sanierungsgeldern zum Trotz.

Die Welt schildert ausführlich einen Kriminalfall, der angeblich durch die Kameras aufgeklärt wurde. Da würde ich mal das Urteil abwarten, und ob die Zulässigkeit dieses Beweismittels im Justizpalast standhält. "Im Viertel selbst ist der Fall kein Thema. Vielmehr regen sich die Menschen über die Kameras auf. Die Bewohner des Viertels mögen diese Technik schon deshalb nicht, weil sie wissen, dass sie selbst ein Grund für die Anwesenheit der Videoüberwachung sind. Ihr Verhalten hat zu dieser Maßnahme geführt. Es waren die ständig verkoteten Treppenhäuser, die demolierten Fahrstühle, die eingeschlagenen Fensterscheiben und die herausgerissenen Klingel- und -türöffneranlagen."

Ja, diese Bösen im Viertel. Selbst schuld, sagen wir ja immer, wenn wir die Ghettos ummauern. Aber höre ich Recht, Welt? Das klingt alles so ganz anders, als uns Stadtverwaltung und Politik seit Jahrzehnten glauben machen wollen. Wo sind sie hin die Sanierungsmillionen? Sollte das Projekt "Soziale Stadt" gescheitert sein, indem die Sozialsanierung in der Verknastung durch Kameras besteht?

Im März bemühte sich die Stadtverwaltung noch, die Kamera-Installation zur alleinigen Sache der Eigentümer zu machen, und noch im Oktober erklärte man sich für unverantwortlich. Ruft die Welt an und findet die Videoüberwachung toll, stellt man sich flink an die Spitze der Bewegung. Wird nicht lange dauern, und der Vertragsautor des Lokalblättchens wird die neue städtische Sicht der Dinge unters Volk bringen.

"Seit Jahrzehnten schon ist der Stadtteil von Kriminalität, Vandalismus und sozialer Verwahrlosung unvorstellbaren Ausmaßes gezeichnet." Schreibt die Welt. Die Fotos des "unvorstellbaren Ausmaßes" bleibt sie schuldig. Ich verfüge über ein stattliches Archiv von Fotos aus dem Ghetto, auf denen nichts von "unvorstellbarem Ausmaß" zu sehen ist. Und was ich nicht fotografiert und nur gesehen und erlebt habe, ist die großen Worte nicht wert. Wer von "Kriminalität, Vandalismus und sozialer Verwahrlosung" schwafelt, sollte mal nach Korruption, staatlich ignorierter und begünstigter Kriminalität und politischer Verantwortung fragen. Da käme vielleicht eine Scheiße hoch. Das einzige Maßlose ist die Wortwahl der Ausgrenzer und Profiteure. Oder sagen wir einfach: der Rassisten, die mit dem Stadtteil nur deshalb Probleme haben, weil er ihren Klischees von fremden Kultur entsprechen soll.

"Angesichts dieser Entwicklung wussten Eigentümer, Stadt und Polizei sich nicht mehr anders zu helfen, als das Öffentliche bis vor die Wohnungstür für alle sichtbar und nachprüfbar zu machen."

Stadt und Eigentümer – geschenkt, aber die Polizei? Als ich im Dezember 2006, dies zu den Akten, dort nachfragte, erklärte man mir unmissverständlich, keinerlei Zahlenmaterial über die Kriminalität in den zur Überwachung gerüsteten Wohnblocks zu haben und nicht in das "Projekt Orwell" eingebunden zu sein. Sache der Eigentümer, auch keine Rede von der Stadt.

Die Stadt hat jetzt sogar Vergleichszahlen über die Kriminalitätsentwicklung – ein Jahr nach Beginn der Maßnahme, die mit solchen Zahlen dennoch begründet wird. Noch als im März die Öffentlichkeit sich zuletzt für das Ghetto interessierte, sollten nur Müllsünder und Grafitti-Maler verfolgt werden. Von Strafverfolgung kein Wort aus dem Rathaus.

Die wissen schon genau, was sie wollen, aber wie es sich für einen demokratischen Rechtsstaat gehört, werden die Bürger nur dann informiert, wenn mal ein paar Journalisten die passenden Fragen stellen. Dann schmiert die freundliche Fratze ab, und die Zuständigen, die sich sonst beim Eigenlob über ihre Kasernenhofträume von Stadtplanung kaum einkriegen können, zeigen ihr wahres Gesicht. Danke dafür, Welt.

19.11.07 02:18


Die Warzenentenzüchter, zweite Auflage

Was "Linke" zur totalen Videoüberwachung im Altländer Viertel von Stade meinen

Ich hatte eigentlich vor, mich nie wieder zu den "Linken" zu äußern. Oder zu dem, was man in Stade "Politik" nennt. Mir geht es damit jedoch wie dem Augenzeugen eines Verbrechens. Hätte ich lieber nicht gesehen. Habe ich aber nun einmal gesehen und kann mich nicht aus der Verantwortung meiner Zeugenschaft stehlen – es sei denn ich wäre so verantwortungslos wie jene, die ich bei ihren Schandtaten beobachtet habe.

Der Landtagswahlkampf in Niedersachsen läuft an, und also meldet sich auch "Die Linke" plötzlich wieder zu Wort, als hätte sie etwas politisch zu melden. Sie behaupten zwar, anders zu sein als "die etablierten Parteien", sind aber genauso: Immer nur dann aktiv, wenn gilt, Wähler hinters Licht zu führen.

Fürs Erste nur ein kleines Beispiel. (Ich fürchte, der so genannte "Wahlkampf" der "Linken" wird Material für mehr ergeben.)

Klaus Stahnke, entnehme ich der Zeitung, ist Sprecher der "Basisorganisation" der "Linken" in Stade. Drei Stellvertreter hat er auch. Macht vier Ämter bei wie vielen Mitgliedern? Fünf oder acht? Nein, kein weiteres Wort zu diesen Vereinsmeiereien, sollen andere diesen Bluff enthüllen.

Ein Zitat: "Klaus Stahnke kämpft gegen die Überwachungskameras im Altländer Viertel", heißt es im Wochenblatt neue stader vom 14. November.

Man erinnere sich: im Dezember 2006 begann die Installation einer totalen Video-Überwachung im Ghetto von Stade. 400 Kameras für 1.500 Bewohner, Kameras an den Hauseingängen, in Treppenhäusern und -fluren, einige so installiert, dass sie bei geöffneter Tür Einblick in die Wohnungen verschaffen. Kameras, die auch die Straßen observierten, wurden inzwischen nach Intervention des Datenschutzbeauftragten wieder abmontiert.

Als ich im Januar den ersten Zeitungsbericht dazu schrieb, gehörte Klaus Stahnke zu einer kleinen Gruppe, die so etwas wie Widerstand gegen das "Projekt Orwell" leisten wollte. Doch daraus wurde nichts. Die Protestler aus der Partei "Die Linke" mischten inzwischen nämlich lieber bei der Partei "Die Grauen" mit. Dort lief dasselbe unwürdige Spielchen ab wie zuvor bei WASG und PDS: Hahnenkämpfe um Posten. Wie im Oktober den Zeitungen zu entnehmen war, ging es außerdem vor allem um Spendengelder. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Das "Projekt Orwell" konnte ungestört von jedem Widerspruch durchgezogen werden. Von Klaus Stahnke hörte man erst im Oktober wieder: "gut, dass es sie gibt, Gott sei Dank", erklärte der "Linke" einem Reporter des Tagesspiegel seine Ansicht zu den Überwachungskameras.

Zuvor hatte das Stader Tageblatt über Stahnke gespottet. Beim angeblichen Kamera-Gegner war eingebrochen und der polizeibekannte Täter anhand der Videoaufnahmen identifiziert worden. Da kannste mal sehen, wie toll die Kameras sind, wurde Stahnke zugerufen, und er ließ sich überzeugen. Als der Reporter des Tagesspiegel ihn befragte, gab Stahnke die Argumentation des Tageblatts zum Besten.

Von sonderlicher Sachkenntnis zeugt das nicht. Gesetzlich erlaubt sind Videoüberwachungsmaßmahmen präventiv, nicht aber zu Zwecken der Strafverfolgung. Hat man die Aufnahmen, mag man sie verwenden, aber einbauen, um Verbrecher zu jagen, darf man die Kameras nicht. Im Übrigen ist es zweifelhaft, ob Aufnahmen aus dem Altländer Viertel vor Gericht als Beweismittel Bestand haben, da die Installation selbst rechtlich fragwürdig ist. Und schließlich erwischt man auch nur jene Täter, die zu blöd sind, sich zu maskieren.

Der Politiker Stahnke erspart dem Tagesspiegel-Reporter jedwede differenzierte Argumentation. Er erzählt nur seine private Geschichte. Schon gar nicht erwähnt dieser "Linken-Sprecher" seine Partei.

So kann es geschehen, dass im Tagesspiegel-Artikel Stahnke die Pro-Kamera-Position vertritt, während einer seiner Basisorganisation-Stellvertreter die Contra-Meinung vertritt. Auch von ihm erfährt man nichts von seiner Parteizugehörigkeit, und auch er artikuliert nur privates Unbehagen statt etwa den Eingriff in ein Grundrecht zu monieren. Beide Politiker reden nur von sich. Treten aber doch, als Politiker, mit dem Anspruch auf, Interessen des Gemeinwohls zu vertreten. Oder?

Nichts erfährt man von diesen "Linken"  über den rassistischen Hintergrund des "Projekts Orwells", das einem Viertel gilt, das überwiegend von Ausländern und Deutschen aus Migrantenfamilien bewohnt wird. Dass die Kameras ein Instrument der Diskriminierung sind, dazu hat "Die Linke" keine Position.

Im Gefolge des Tagesspiegel vom 23. Oktober stürzen sich kurzfristig andere Medien auf das Thema. Am 9. November schreibt das Hamburger Abendblatt  über Klaus Stahnke: "Von Anfang an sei er gegen die Überwachung gewesen." Sein Argument: "Warum soll ich mich als unbescholtener Bürger rund um die Uhr kontrollieren lassen?"

Ja, was denn nun? Dafür oder dagegen? Von Stahnkes Partei ist auch im Abendblatt keine Rede. Das ist mir mal ein Partei-Sprecher, der die Presse vor der Nase hat und nicht von seiner Partei spricht. Wundern wird das nur den, der diese Politiker falsch einschätzt. Ihre Politik beschränkt sich aufs Private. Sie ist ihnen ein Hobby. Sie könnten ebenso gut im Warzenentenzüchterverein sein.

17.11.07 14:49


Ordinary men

Deutsches Karussell
Sie fielen auf Kraftwagen in das Dorf ein. Überall drangen die Deutschen ein. Jagten die arglosen Menschen aus ihren Häusern. Wer nicht spurte, dem stießen sie den Karabiner in die Rippen, prügelten und peitschten. Schossen, knallten ab. Die gebrüllten Befehle in ihrer Muttersprache waren rätselhaft, die Gesten mit den Gewehren indes nicht zu missdeuten. Die Sprache des Hasses wurde in den entlegensten Dörfern verstanden: „Juden raus!“
Aus den Häusern, über die Straßen wurden die Opfer auf den Marktplatz getrieben. Eingekesselt von patrouillierenden Bewaffneten hockten sie auf dem Pflaster in der Sommersonne des Jahres 1941. Stunden vergingen, Stunden angstvoller Erwartung. Stunden, in denen die Deutschen sich die Zeit mit Spielchen vertrieben. Warfen blindlings einen Apfel in die Menge am Boden. Wen der Wurf traf wurde erschossen, abgeknallt. Die Toten blieben liegen, im Arm der Ehefrau, an der Seite des Kindes, zu Füßen des Nachbarn.
Mehr Stunden später rollten Lastwagen auf den Platz. Die Juden bestiegen die Ladeflächen und wurden aus der Stadt gekarrt. Sie fuhren nicht weit, ein oder zwei Kilometer über die Landstraße zu einem schütteren Waldstück. Brüllend und mit den Gewehren fuchtelnd befahlen die Uniformierten: Absteigen. Eine Gruppe Juden wurde von den anderen getrennt und in den Wald gebracht. Aus dem Gehölz waren in Abständen Schüsse zu hören, meist kurze Gewehrsalven. Und dann und wann ein Pistolenschuss.
Im Gänsemarsch betraten sie den Wald. Ein Deutscher ging neben dem Juden, Mann, Frau oder Kind, einerlei. Sie erreichten die Waldlichtung mit der Grube. Die Juden wurden mit dem Gesicht zum Grubenrand aufgereiht. Hinter ihren Rücken nahmen die Schützen Aufstellung. Die weite Grube war schon bis an den Rand mit Toten gefüllt.
Auf einem Hügel ausgehobener Erde hoch über dem Loch mit Leichen stand ein Mann mit einem Notizblock. Der Bleistift in seiner Hand verharrte über dem Papier. Er rührte sich beim Klacken der Karabinerverschlüsse. Als die Salve ertönte, begann die Hand zu schreiben.
„Es kommt mir nach dieser langen Zeit nicht mehr in Erinnerung“, sagte der Mann am Grubenrand zwanzig Jahre danach im Polizeiverhör. „Ich weiß nicht“, sagte er, „ich erinnere mich nicht. Ich glaube gehört zu haben“, sagte er, „so glaube ich jedenfalls. Ich weiß vom Hörensagen, aber mehr weiß ich ebenfalls nicht mehr. Das weiß ich heute nicht mehr, ich glaube aber“, sagte er. „Das weiß ich auch nicht, ich habe auch keine Vorstellung darüber, ich kann auch nicht mehr sagen“, sagte er.
„Haben Sie keine Albträume?“
„Albträume? Wovon?“
„Von den Leichenbergen!“
„Ich weiß nicht“, sagte er, „ich erinnere mich nicht.“
„Soll ich es Ihnen erzählen? Soll ich Ihnen vorlesen, was in den Ereignismeldungen des Reichssicherheitshauptamtes steht?“
„Von den Ereignismeldungen des Reichssicherheitshauptamtes“, erwiderte der Beschuldigte, „habe ich nie etwas gehört.“
„Sie haben die Daten geliefert für diese Berichte! Sie haben die Toten gezählt, die dann per Funk nach Berlin gemeldet wurden.“
„Ich weiß nicht, ich erinnere mich nicht.“
„Hier, Ereignismeldung UdSSR vom 25. Oktober 1941: dreitausend Juden aus dem Ghetto von Witebsk vom Einsatzkommando 9 getötet.“
„Davon ist mir nichts bekannt beziehungsweise heute in Erinnerung.“
„Aber Sie waren doch in Witebsk?“
„Ich glaube mich zu erinnern.“
„Und Sie haben nicht mitbekommen, dass jeden Tag Juden aus dem Ghetto geholt und erschossen wurden, Tag für Tag, wochenlang?“
„Ich weiß nicht“, sagte der Mann am Grubenrand, „ich erinnere mich nicht.“
Noch einmal drei Jahrzehnte später bekam der Mann am Grubenrand eines Abends Besuch vom Bürgermeister der kleinen Stadt, in der er fast sein ganzes Leben verbracht hat – bis auf die Ausflüge ins Land des Mordes. Der inzwischen vierundneunzigjährige Feinkosthändler würde zum Monatsende sein Geschäft schließen; da wollte man ihm noch einmal etwas Gutes tun.
Der Bürgermeister kam von einer Sitzung im Rathaus, bei der man die Gestaltung von „Israel-Kulturwochen“ besprochen hatte. Mit am Tisch saß eine Frau, deren Angehörige den Erschießungsaktionen, an denen der Feinkosthändler teilgenommen hat, gerade noch entkommen war. Der Bürgermeister sah keinen Zusammenhang.
Er hatte nicht weit zu gehen. Der Feinkostladen befand sich direkt neben dem Rathaus in einem stadteigenen Gebäude mit günstiger Miete. Die Beziehungen zwischen dem Feinkostladen und dem Rathaus waren so eng wie die räumliche Nähe. Ohne die Aufträge für die Büfetts bei offiziellen Feierlichkeiten, ohne die Stammkundschaft aus den Reihen der Edelleute hätte der Laden längst schließen müssen.
Ein Reporter mit Kamera war bestellt, um für die Nachwelt festzuhalten, wie der Bürgermeister dem Feinkosthändler als „Anerkennung für seine Lebensleistung“ einen Brief des Bundeskanzlers überreichte.

Deutsche Verhältnisse
Wie unlängst Ministerpräsident Oettinger im Fall seines Amtsvorgängers Filbinger die deutsche Geschichte zu klittern versucht hat, zeichnete die politische Klasse von Stade im Fall des Mannes am Grubenrand ein ihr genehmes Bild des Dritten Reichs. Auf Kritik reagierte sie mit Schweigen und Diffamierung. (Siehe u.a. Ossietzky, jungle world, Neues Deutschland)
Die Kreisvereinigung der VVN-BdA dokumentiere die Causa auf ihrer Homepage. Dann hielten die organisierten Antifaschisten es für angezeigt, sich mit den Freunden des SS-Mannes beim „Kampf gegen Rechts“ zu arrangieren und nahmen jene Partien aus dem Netz, die nicht nur die Geschichte, sondern den politischen Umgang damit betrafen. Auf Kritik daran reagierte die lizensierten Sachwalter der Erinnerung mit Schweigen und Diffamierung.
Faschismus ist stets nur das, was andere tun. Für die Guhtmenschen aller Fraktionen ist der Fall erledigt, nachdem es ihnen mit freundlicher Unterstützung bezahlter Denunzianten gelungen zu sein scheint, ihr eigenes schäbiges Verhalten anderen in die Schuhe zu schieben. (Um etwas anderes geht den Guhtmenschen nie; nie um Erkenntnis, nur stets um Schuldabweisung; selbst dann, wenn niemand sie verantwortlich macht, fliehen sie mit panischer Gebärde vor einer Einsicht.) Doch der Fall ist nicht erledigt – längst nicht – ist es nie.
Wie wurden aus den „ordinary men“, wie Christopher Browning die Mörder in seiner Studie über das Hamburger Reserve-Polizeibataillon 101 und dessen Beteiligung an der „Endlösung der Judenfrage“ in Polen nennt, Massenmörder? Der Mangel an Wissen über NS-Verbrecher in Deutschland ist bezeichnend. Nicht einmal eine Zahl der in den diversen Mordinstitutionen Beschäftigten ist bekannt. Die Geschichtswissenschaft hat sich wenig um die Vollstrecker der Judenvernichtung gekümmert. Lebensbeschreibungen von Tätern sind im Land ihrer Ahnen Raritäten. Gelegentlich erscheinen sie als Importe aus den USA und Großbritannien. Literatur in Fülle über die „Kinder der Nazis“, die „Frauen der Nazis“ – fast nichts über die Mehrheit der „Nazis“ selbst. Darstellungen der Judenmorde erwähnen bestenfalls noch Kommandeure, SS-Sturmbannführer. Die einfachen SS-Männer, Polizisten und Soldaten, die eigenhändig töteten, sind keine Zeile wert. Historiker haben Befehlsstrukturen untersucht und Geschehnisabläufe rekonstruiert, den Alltag der gewöhnlichen Mörder und ihre Erlebniswelt kaum beachtet. Viele Fragen werden unbeantwortet bleiben, weil es zu spät ist, sie den Betreffenden zu stellen. Was Justiz und Presse fragten, haben sie hinterlassen; es ist noch kaum ins Blickfeld der Forschung geraten.
Erst die wütenden Reaktionen auf das Buch von Daniel Goldhagen über Hitlers willige Vollstrecker und die Ausstellung über die Beteiligung einfacher Soldaten am „Vernichtungskrieg“ machten diese „schamvolle Wissenslücke in der deutschen Historiografie“ (Andrei S. Markovits) deutlich. Längst hatte sich der Eindruck verfestigt, die Judenvernichtung gleiche einer gigantischen Maschine, in der die Killer nur Rädchen waren, selbst Opfer der Haupttäter Hitler, Himmler und Heydrich, von denen sie hypnotisiert und wie Marionetten benutzt wurden. Genau so haben die Täter sich dargestellt, als sie, selten genug, vor Polizei oder Gericht aussagten: Sie hätten nur unter Zwang Befehle befolgt. „Innerlich“ seien sie sogar gegen das Morden gewesen, aber sie konnten nicht anders. Tatsächlich war die Mehrzahl mit ganzem Herzen dabei. Sie verhöhnten und plagten ihre Opfer und fotografierten sich beim Blutbad. Nach dem Krieg brüsteten sie sich ihrer Teilhabe am „großen deutschen Werk“, und sie nährten den Antisemitismus ihrer Enkel, die Friedhöfe schänden und Anschläge auf Synagogen begehen.
Die gemeinen Verbrecher, die am Beginn der „Endlösung der Judenfrage“ Dörfer und Städte mit Karabiner und Maschinengewehr „judenrein“ machten, sind selten dem Namen nach bekannt. Behütet durch die politische Klasse starb der Mann am Grubenrand im Dezember 2004, ohne sich zu seiner „Lebensleistung“ als Mörder erklärt zu haben. Manchen wird vergeben, ohne dass sie darum zu bitten brauchen. Eine im Niedersächsischen Staatsarchiv Stade aufbewahrte Akte über seine Verbrechen ist so voluminös wie inhaltlich dürftig.
Zufällig ist jemand, der die Causa des Mannes am Grubenrand nicht für erledigt hält, auf eine bislang unbekannte Quelle gestoßen und hat sie mir zur Auswertung überlassen. In Licensed Mass Murder, A Socio-psychological study of some SS killers von Henry V. Dicks (Edinburgh 1972) findet sich ein Kapitel, das dem Kommandeur des Einsatzkommando 9 der Einsatzgruppe B gewidmet ist, in welcher Einheit der Mann am Grubenrand von Juni 1941 bis November 1942 Dienst tat.

Ordinary man
Dr. jur. Alfred Filbert wurde 1962 vom Landgericht Berlin zu lebenslanger Haft verurteilt, schuldig am Tod von mindestens 6.800 Menschen, vorwiegend Juden, ermordet in Grodno, Wilna, Witebsk und andernorts. „The Lawyer turns Hangman“ überschreibt Henry V. Dicks seine Zusammenfassung des Interviews, das er im Juli 1969 mit dem 64-jährigen Filbert in der Haftanstalt führte.
Der Häftling möchte nicht über die Gräuel sprechen, die ihm zur Last gelegt werden. Er verschanzt sich hinter der Standardausrede der Verantwortungslosen: „he had received his orders and had ‚only passed on’ his general brief to his subordinates ‚to kill all Jews’“. Er habe gemordet aus Angst, seinen Job zu verlieren, die eigene Familie in Schwierigkeiten zu bringen oder selbst in Lebensgefahr zu geraten – nicht aber aus Überzeugung. Dem hatte schon im Prozess einer seiner Mitangeklagten widersprochen: „Ein SS-Angehöriger, der jetzt behauptet, er sei niemals Antisemit gewesen, ist in meinen Augen ein Lump.“
„Unruhe im Zuschauerraum“, notierte ein Reporter aus dem Gerichtssaal, „weil der Angeklagte offensichtlich bestrebt war, Mitleid mit sich hervorzurufen.“ Mitleid heischend gibt sich Filbert auch im Interview mit dem britischen Psychologen. „Für uns, die wir in diese Verstrickung hineingetrieben wurden, war es aussichtslos, etwas zu tun“, hatte der ehemalige SS-Obersturmbannführer vor Gericht „mit Pathos“ in seinem Schlusswort erklärt. „Ein Weg wäre mir offen geblieben, um nicht mehr mitzumachen: ich hätte mich erschießen müssen!“ Der Reporter des Tagesspiegel vermerkte: „Der Richter nickte.“ Damals habe er das ja alles nicht gewusst, „now he knows he should have put a bullet through his head. But how could he have done that with a wife and two little boys?”
Filbert fühlt sich verraten von der bundesdeutschen Justiz, in der die Juden wieder den Ton angeben; er sei viel härter bestraft worden als andere, die viel schlimmer gewesen sein als er. „It was Judge Meyer – who as we used to say in the SS was married into Jewry (jüdisch versippt) – (adding at once) ah well, one can understand it – but what kind of justice is this when they hound a little man like me!” Filbert ist überzeugt: „The Jews are back again in places of power.”
Dicks beschreibt das Aussehen des Häftlings: „I am especially aware of his rather bulging pale blue eyes under hevay lids, of the kind I call ‚reptilian’, rather unblinking and lifelessly cold.“ Filberts kalte Augen schwimmen oft in Tränen während des Gesprächs über seine Entwicklung vom Sohn eines Kompaniefeldwebels zum Juristen und Henker. Er habe zur Elite dazugehören wollen, erklärt Filbert und sieht sich weiterhin als Angehöriger des besten Teils der Menschheit. Sein Befrager hat da Zweifel: „At no time did I feel that I was conversing with an educated or cultivated person.“ Filbert „had never been other than a limited, lower middle class, status-and-promotion seeking philistine with a good-boy ‚underling’ mentality. His cold, inhuman eyes that wept only for himself were an accurate pointer to his psychological make-up.”
Selbstverständlich habe Filbert nie etwas gegen Juden gehabt! Über seine Dienststelle, das Reichssicherheitshauptamt, sagt er: „‚I can assure you there was no hate of Jews, but of course we learnt a lot of their international connections.’ Why, he said, not only did he have friends among Jews (that hoary stereotype of the anti-Semite!), but there were even Jews in the Party!” Freilich sei er ein Nazi gewesen, „but he was a decent man who had done his soldierly duty, because he was an eager, patriotic man.“
Man habe ihm übel mitgespielt bei der SS. Intrigen seien gegen ihn gelaufen, und Schuld daran war sein Bruder. In der Führung des NS-Regimes belauerte man einander wie Raubtiere im Käfig; einer spannte auf des anderen Beute. „Wer bereit ist, Gewalt und Mord als normale Instrumente der Politik zu gebrauchen, wird nie von der Furcht freikommen, dass andere dieselben Instrumente auch gegen ihn wenden könnten“, befand dazu Norbert Elias. Filbert wurde zum Mittelpunkt einer Hausintrige, als sein Bruder, der lange Zeit in den USA gelebt hatte, sich bedauernd über das Misslingen des Attentats auf Hitler am 9. November 1939 äußerte und in ein Konzentrationslager eingewiesen wurde, in dem er schließlich auch umkam. Filbert stand von nun an unter Verdacht und Bewährung. Seine Ablösung als Kommandeur des Einsatzkommando 9 erfolgte, weil man ihm unterstellte, einige zehntausend Reichsmark aus der Kasse seiner Einheit unterschlagen zu haben, beklagt er gegenüber Dicks.
Genau genommen sei er zum Mörder geworden, weil man ihm mit seinem im KZ einsitzenden Bruder erpressen konnte: „The SS was full of desperate and bad characters.“ Er, er allein sei redlich gewesen. Die schlechten Dinge, die man ihm vorhält, habe er in bester Absicht getan.
„Hitler had not been bad“, ist Filbert noch 1969 überzeugt. „He had always thought of Hitler as a gentle, rosy-cheeked friendly chief whose mounting anger was result of the hostile foreign press”. Wenn Hitler den Krieg nicht angefangen hätte, gäbe es das Dritte Reich noch heute.
Filbert hält sich zu Gute, das Morden rationalisiert zu haben. Als das Einsatzkommando 9 im Juli 1941 in Wilna eintraf, war das Sonderkommando 7a bereits da gewesen und hatte versucht, Pogrome zu schüren gegen die Juden, die 40 Prozent der 20.000 Einwohner des „Jerusalem des Nordens“ ausmachten. Die regellosen Massaker waren nicht effektiv genug. Die litauischen Hilfspolizisten, die vom Sk 7a rekrutiert worden waren, arbeiteten einfach zu undiszipliniert, um der gesteckten Aufgabe gerecht zu werden. Filbert organisierte das Mordhandwerk neu. Das Schießen erledigten weiterhin die „Hiwis“, aber die Deutschen regelten die Prozedur und setzten selbst den Rahmen: Das Ek 9 trieb die Opfer zusammen und sperrte den Erschießungsplatz ab. Dank der deutschen Organisation konnten nun innerhalb kürzester Zeit möglichst viele Juden ermordet werden. Hundert in einer Stunde, wenn es gut lief.
Die „Hiwis“ hatten ihre Opfer mit Maschinengewehren nieder gemäht. Das hörte auf, es wurden ordentliche Erschießungspeletons gebildet, die Karabiner benutzten und auf Kommando in Salven feuerten, um die Treffsicherheit zu erhöhen und Munition zu sparen. So blutig das Ganze war, es waren keine Gemetzel mehr. Ernsthafte Zwischenfälle mit den Opfern waren rar. „Die Personen hielten sich sonderbarerweise sehr ruhig und gingen buchstäblich still in den Tod“, verwundert sich 20 Jahre später noch einer der Schützen über die, auf die er anlegte. Filbert „manged even to represent his stockyard routine as a great improvement on the ‚wild’ shooting by the bands of Lithuanian auxiliaries, simply because it represented to him his German thoroughness and orderly way of doing a job.“
[© Uwe Ruprecht]
27.4.07 01:54


Experimentum mundi

„Er ist tot“, sagt der Direktor. „Sie weiden ihn jetzt aus. Seine Milz soll ganz brauchbar gewesen sein.“
„Einem Schädeltrauma erlegen, heißt es.“ Der erste Gast wirft das ein.
Der zweite Gast kürzt das Verfahren ab: „Irgendwer wird ihn erschlagen haben, den Hund.“
Der Direktor lacht: „Ich bin es nicht gewesen. Ich habe nur sein Hirn in Verwahrung. Eingedellt zwar, aber abspielbar.“
Ein Eimer schleift über Fliesen, ein Kühlschrank summt.
„Ich höre den Eiter rascheln.“ Der erste Gast flüstert es.
Der zweite brummt: „Unsinn, das ist die Leichenstarre.“
Der Direktor fährt in seiner Führung fort: „Wir haben nicht nur schöne Schädel in unserer Sammlung, zwei große Säle, Schädel mit Gravuren, Schädel aller Rassen, mit merkwürdigen Wunden, auch eine Waldbevölkerung in Vitrinen, eine Rotwild-Galerie, Nager, Eulen, Frettchen – etwas finster freilich, staubig, die allzu vielen, allzu alten Präparate sind schadhaft, auch der Tod stirbt einmal, zwei Etagen mit kunstvoll der Zeit entrissenen Kadavern, in Gläsern, im Spiritus-Bad, auf Stecknadeln, mumifiziert, Schneewitchensärge für Getier mit blauen Glasaugen, die aus der Ewigkeit starren.“
„Von was man nicht alles ein Aufhebens machen kann“, murmelt der zweite Gast.
„Wir haben auch ein Laboratorium für Hirnverdatung und -wiedergabe“, redet der Direktor weiter.
Der erste Gast geht darauf ein: „Dort führen Sie die grauen Zellen der alchymistischen Lösung zu, deren Wellenschlag Schwingungssensoren anregt, deren Output in gewöhnliches Deutsch übersetzt werden, soweit die Denkfrequenzen gestatten?“
„So ist es. Zu unserer Unterhaltung markiert die Maschine den Augpunkt nicht in der biotronisch üblichen Art, als unverständliches Pfeifen“, er macht es vor: Tekeli-li tekeli-li, „sondern in der herkömmlichen Notation.“
„Privatmythologie also“, seufzt der zweite Gast.
Der Kühlschrank summt.
„Hören Sie das?“ Der erste Gast regt sich auf.
„Nein!“, erwidert der zweite Gast angestrengt ungerührt.
„Teile scharren“, sinniert der erste Gast.
„Wir haben Getier, Gedärm, Gehirn“, redet der Direktor weiter, „die Flächen der Gehirnrinde, denen die einfachen Körperbewegungen zugeordnet sind, zeigen ein kleines, schematisches Bild des Menschen, den Homunculus. Man kann ihn paarweise, von links unten nach rechts oben buchstabieren: Eingeweide/Schlund, Rachen/Zunge, Zunge/Unterkiefer, Zähne/Lippen –“
„Ein wunderhübsches Spielzeug. Wird als Kinderpuppe in Mode kommen“, unterbricht ihn der zweite Gast.
„Und die beteiligten Personen?“, erkundigt sich der erste Gast.
„Werden nachgepixelt“, erläutert der Direktor, „wofern sich Bruchstücke in der Gehirnmasse erhalten haben.“
„Bruchstücke!“, stöhnt der zweite Gast. „Immer nur Bruchstücke!“
„Wenn Sie das Ganze hätten, hätten Sie alles“, beruhigt ihn der erste Gast.
„Das Gehirn als Abbild des Kosmos.“
„Oder Spiegel. Oder Zerrspiegel.“
„Zerrspiegel, allerdings“, fällt der Direktor ein. „Auch beim Umriss des Homunculus sind die Proportionen verschoben: weit offener Mund, winzige Ohren, ein gigantischer Daumen.“
Schleifen auf den Kacheln.
„Hören Sie das?“, flüstert der erste Gast.
„Rase nicht Erle“, erwidert der zweite Gast mit seltsamer Betonung.
„Eine Formel? Wogegen?“
„Böse Ahnungen aller Art.“
„Glauben Sie, es ist ansteckend?“
„Warum haben Sie gerade dieses Hirn für die Projektion ausgewählt?“, erkundigt sich der zweite Gast beim Direktor.
„Ich habe nicht gewählt“, lautet die von einer demütigen Geste begleitete Antwort.
Stahltüren öffnen einen luftdicht verschlossenen Raum. Zum hydraulischen Schnaufen der Türverriegelung erklingt fernes Tekeli-li.
„Lassen Sie sich von dem Gepränge nicht beeindrucken“, sagt der Direktor.
„Hören Sie?“, fängt der erste Gast wieder an.
„Das sind die Dämonen“, meint der zweite Gast gelangweilt.
„Na servas.“
[© Uwe Ruprecht]
24.4.07 00:58


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